Archiv der Kategorie: Sozialgericht

Bürgergeld abschaffen – Söder will Rückkehr zur Sozialhilfe

Erstellt am 5. Februar 2024 von norbertschulze1

Die Ampelregierung ist angeschlagen. Das nutzt die Union aus, um ihre eigene Zukunftsmusik zu komponieren. Im Refrain hat der Begriff Bürgergeld dann keinen Platz mehr. Denn eines ist klar: Sollten CDU und CSU die Regierungsverantwortung übernehmen, hat der Hartz-IV-Nachfolger ausgedient … Weiterlesen →

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Eine Schande: Fast jeder zweite Rentner hat keine 1.250 Euro

Erstellt am 22. Januar 2024 von norbertschulze1

Malochen bis zum Umfallen, Flaschen aus Mülleimern klauben oder bei der Tafel Schlange stehen – drei traurige Alternativen, um im Rentenalter über die Runden zu kommen. Denn zum Leben reichen die Altersbezüge nur selten. Die Zahlen, die das Statistische Bundesamt … Weiterlesen →

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Gutachten: Bürgergeld verstößt gegen Menschenrecht auf angemessene Ernährung

Erstellt am 11. Januar 2024 von norbertschulze1

Die Höhe des Bürgergeldes ist nicht mit dem Menschenrecht auf angemessene Ernährung vereinbar (nach Art. 11 Abs. 1 des UN-Sozialpakts). Zu diesem Ergebnis kommt eine von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Auftrag gegebene Studie der Rechtsanwälte André Horenburg … Weiterlesen →

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Bürgergeld: Darf der Jobcenter-Ermittlungsdienst in die Wohnung treten?

Erstellt am 3. Dezember 2023 von norbertschulze1

Lesedauer 3 Minuten Welche Nachforschungen darf ein Jobcenter anstellen, um z.B. zu prüfen, ob eine Bedarfsgemeinschaft vorliegt? Wird eine solche Bedarfsgemeinschaft festgestellt, hat dies erhebliche finanzielle Auswirkungen auf die Bürgergeld-Leistungen. Wann und wie sind dem Jobcenter Grenzen gesetzt und wie können sich Betroffene wehren? … Weiterlesen →

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Bürgergeld: Führerschein und Auto vom Jobcenter finanzieren lassen

Erstellt am 1. Dezember 2023 von norbertschulze1

Bürgergeld Rechner Bürgergeld Anträge Das Jobcenter bezahlt unter bestimmten Voraussetzungen Bürgergeld-Beziehenden einen Führerschein oder sogar ein Auto oder Fahrrad. Diese Leistungen sind jedoch an Bedingungen geknüpft und werden vor allem dann bewilligt, wenn die Betroffenen durch die Finanzierung bessere Chancen … Weiterlesen →

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Die Raffgier unserer Politiker, Bürgergeld Erhöhung und Kindergrundsicherung vor dem Aus?

Erstellt am 26. November 2023 von norbertschulze1

Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die damit festgestellte Haushaltslücke von 60 Milliarden Euro wirft hohe Wellen. Jetzt werden eifrig Vorschläge gemacht, wie man das Defizit beseitigt und es war nur eine Frage der Zeit, bis man sich auf die Sozialleistungen stürzt. … Weiterlesen →

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Auch Jobcenter-Mitarbeiter müssen mit Bürgergeld aufstocken

Erstellt am 7. April 2023 von norbertschulze1

https://www.hartziv.org/news/20230331-insiderin-auch-jobcenter-mitarbeiter-muessen-mit-buergergeld-aufstocken/

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Via: Thome Harald

Erstellt am 29. Januar 2023 von norbertschulze1

  Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:  1. Rechtsfehler im Bürgergeld mit Korrekturbedarf—————————————Beim intensiven Arbeiten kommt man auf einiges. So haben sich inzwischen Bürgergeld einige Rechtsfehler gefunden. Das ein oder andere … Weiterlesen →

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Hartz IV: Was tun, wenn eine Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft vom Amt unterstellt wird?

Erstellt am 18. Juni 2019 von norbertschulze1

Musterschreiben gegen Unterstellung Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft Wer von Hartz IV Leistungen leben muss, muss sich auch darüber Gedanken machen, wie man kostengünstger wohnen kann. Denn die Mieten steigen allerorts und es wird immer schwerer eine Wohnung zu finden. Eine Wohngemeinschaft … Weiterlesen →

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Hartz IV Zwangsarbeit: Kommt jetzt die Moderne Form der Sklaverei?

Erstellt am 11. September 2018 von norbertschulze1

Das Jobcenter Bremerhaven plant anscheinend die erneute Einführung der Sklaverei. Zusammen mit dem Chef der Bundesagentur für Arbeit will es Langzeitarbeitslose dazu zwingen, arbeiten zu gehen und zwar ohne dafür einen Cent zur erhalten. Viele Vergleichen dieses Vorgehen mit der … Weiterlesen →

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