Archiv der Kategorie: Hartz 4

Bürgergeld abschaffen – Söder will Rückkehr zur Sozialhilfe

Erstellt am 5. Februar 2024 von norbertschulze1

Die Ampelregierung ist angeschlagen. Das nutzt die Union aus, um ihre eigene Zukunftsmusik zu komponieren. Im Refrain hat der Begriff Bürgergeld dann keinen Platz mehr. Denn eines ist klar: Sollten CDU und CSU die Regierungsverantwortung übernehmen, hat der Hartz-IV-Nachfolger ausgedient … Weiterlesen →

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Bürgergeld: Jobcenter muss Ermessen ausüben und begründen!

Erstellt am 24. Januar 2024 von norbertschulze1

Mitarbeiter der Jobcenter haben in vielen Belangen freie Hand und können nach eigenem Ermessen entscheiden – etwa über eine Unterstützung von Bürgergeld Bedürftigen aus dem Vermittlungsbudget. In dem Fall muss dann auch ein Ermessen erkennbar sein und ausgeübt werden. Sich … Weiterlesen →

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Gutachten: Bürgergeld verstößt gegen Menschenrecht auf angemessene Ernährung

Erstellt am 11. Januar 2024 von norbertschulze1

Die Höhe des Bürgergeldes ist nicht mit dem Menschenrecht auf angemessene Ernährung vereinbar (nach Art. 11 Abs. 1 des UN-Sozialpakts). Zu diesem Ergebnis kommt eine von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Auftrag gegebene Studie der Rechtsanwälte André Horenburg … Weiterlesen →

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Die Raffgier unserer Politiker, Bürgergeld Erhöhung und Kindergrundsicherung vor dem Aus?

Erstellt am 26. November 2023 von norbertschulze1

Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die damit festgestellte Haushaltslücke von 60 Milliarden Euro wirft hohe Wellen. Jetzt werden eifrig Vorschläge gemacht, wie man das Defizit beseitigt und es war nur eine Frage der Zeit, bis man sich auf die Sozialleistungen stürzt. … Weiterlesen →

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Vorläufige Hartz IV-Bescheide: Darauf sollten Betroffene achten

Erstellt am 2. Dezember 2022 von norbertschulze1

Das Jobcenter erlässt vorläufige Bescheide wenn Infos fehlen oder die Höhe des Anspruchs unklar ist. Die vorläufige Bewilligung nach §41a SGB II hat Voraussetzungen und vielfältige Folgen, hier ein Einblick. https://www.gegen-hartz.de/news/vorlaeufige-hartz-iv-bescheide-darauf-sollten-betroffene-achten

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Hartz IV: Was tun, wenn eine Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft vom Amt unterstellt wird?

Erstellt am 18. Juni 2019 von norbertschulze1

Musterschreiben gegen Unterstellung Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft Wer von Hartz IV Leistungen leben muss, muss sich auch darüber Gedanken machen, wie man kostengünstger wohnen kann. Denn die Mieten steigen allerorts und es wird immer schwerer eine Wohnung zu finden. Eine Wohngemeinschaft … Weiterlesen →

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Hartz IV Zwangsarbeit: Kommt jetzt die Moderne Form der Sklaverei?

Erstellt am 11. September 2018 von norbertschulze1

Das Jobcenter Bremerhaven plant anscheinend die erneute Einführung der Sklaverei. Zusammen mit dem Chef der Bundesagentur für Arbeit will es Langzeitarbeitslose dazu zwingen, arbeiten zu gehen und zwar ohne dafür einen Cent zur erhalten. Viele Vergleichen dieses Vorgehen mit der … Weiterlesen →

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Götz Werner: Grundeinkommen ist eine Frage des Menschenbildes

Erstellt am 27. Februar 2018 von norbertschulze1

Ursula Pidun / 9. März 2017 / 25 Kommentare Götz Werner, Gründer des Drogerieunternehmens „dm“, setzt sich bereits seit langer Zeit für die Idee eines BGE ein. Welche Vorteile gibt es, wie lässt sich ein Grundeinkommen finanzieren, was ist von … Weiterlesen →

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Kommentar Soziales im Koalitionsvertrag: Wieder nichts übrig für die Armen – taz.de

Erstellt am 20. Februar 2018 von norbertschulze1

Wieder nichts übrig für die Armen für Hartz-IV-Empfänger hat die SPD erneut nichts zu bieten. Kein Wunder bei diesem Personal. Und die Presse interessiert das Thema auch nicht. Empfänger von Transferleistungen kommen im Koalitionsvertrag praktisch nicht vor Foto: photocase/go2Es mag … Weiterlesen →

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Katja Kipping, MdB Linksfraktion: Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bei Hartz IV

Erstellt am 18. Februar 2018 von norbertschulze1

Via: Katja Kipping! Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bei Hartz IV Rechtswidrig?! Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bei Hartz IV Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben meine Frage beantwortet, ob Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit den Regelleistungen bei Hartz … Weiterlesen →

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