Monatsarchiv: September 2015

BA Vorstände erlauben sich 90 Prozent mehr Gehalt

Erstellt am 30. September 2015 von norbertschulze1

BA VORSTÄNDE ERLAUBEN SICH 90 PROZENT MEHR GEHALT Rund 871.000 Euro BA Vorstandsgehalt pro Jahr 30.09.2015 Nach einer Auswertung des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) haben sich die Vorstandsbezüge der Bundesagentur für Arbeit (BA) still heimlich, dafür aber … Weiterlesen →

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Landrätin stoppt Hartz IV-Sanktionen

Erstellt am 29. September 2015 von norbertschulze1

LANDRÄTIN STOPPT HARTZ IV-SANKTIONEN Altenburger Landrätin fordert Jobcenter im Kreis auf, Sanktionspraxis sofort zu beenden Die Kreischefin des Altenburger Landes in Thüringen, Michaele Sojka (Die Linke) forderte das Jobcenter auf, keine finanziellen Strafen, sogenannte Sanktionen, mehr gegen Hartz IV-Bezieher zu … Weiterlesen →

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DIE LINKE. BAG Hartz IV: Schluss mit den rechtswidrigen Sanktionen. Für eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro

Erstellt am 28. September 2015 von norbertschulze1

SEPTEMBER 2015 Schluss mit den rechtswidrigen Sanktionen. Für eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro Erklärung der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE   Am 1. Oktober wird der Bundestag über die Empfehlungen des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu … Weiterlesen →

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Bedingungslos existieren | Kolumnen – Frankfurter Rundschau

Erstellt am 24. September 2015 von norbertschulze1

Bedingungslos existieren  Von PETRA KOHSE Der Aktivist Ralph Boes sitzt am Brandenburger Tor und spricht mit Menschen über Armut und Einkommen. Was würden Sie tun, wenn für Ihr Existenzminimum bedingungslos gesorgt wäre? Würden Sie die Stelle wechseln, eine Weltreise machen, Delfine … Weiterlesen →

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Sanktionen abschaffen! – Schreiben an die Abgeordneten

Erstellt am 19. September 2015 von norbertschulze1

Sanktionen abschaffen! – Schreiben an die Abgeordneten BY ALTONABLOGGT on 19. SEPTEMBER 2015 Liebe/r Leserinnen und Leser! Am 01.10. 2015 wird im Bundestag über die Abschaffung aller Sanktionenund Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) und … Weiterlesen →

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Via Wir sind Boes, Richtervorlage!

Erstellt am 17. September 2015 von norbertschulze1

wir-sind-boes.de Auf dieser Seite gibt es das erstelle juristische Gutachten in Form einer Richtervorlage. Was ist die Richtervorlage? Im Zuge der Aktion gegen die Sanktionen in SGBII wurde von unserer Bürgeriniative Grundeinkommen ein juristisches Gutachten in Auftrag gegeben, welches die … Weiterlesen →

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Sozialgerichtsbarkeit Bundesrepublik Deutschland

Erstellt am 17. September 2015 von norbertschulze1

I. Der Bescheid vom 27. Januar 2014 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 4. Februar 2014 wird aufgehoben. II. Der Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Tatbestand: Der Kläger wendet sich gegen eine Sanktion im Rahmen des Bezuges … Weiterlesen →

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2. Sozialgericht: Hartz IV Sanktionen rechtswidrig

Erstellt am 15. September 2015 von norbertschulze1

2. Sozialgericht: Hartz IV Sanktionen rechtswidrig Zweiter Paukenschlag: Sozialgericht Dresden beurteilt die Sanktionen bei Hartz IV ebenfalls als verfassungswidrig 14.09.2015 Das Urteil aus Gotha war schon eine Sensation. Das Sozialgericht hatte einen Vorlagebeschluss gefasst, in dem die Verfassungsmäßigkeiten der Sanktionen … Weiterlesen →

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Am gewöhnlichen außergewöhnlichen Ralph B. scheiden sich die Geister

Erstellt am 12. September 2015 von norbertschulze1

Ursprünglich veröffentlicht auf opablog:
Ralph B. macht das Gewöhnlichste: Er setzt sich für paar Artikel des Grundgesetzes ein. Zufällig sind dabei die „Grundgesetzlichsten“ (etwa Artikel 1), ohne die das ganze schöne GG zum Schmarrn würde. Ralph B. macht…

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Warum ich mich für Ralph Boes einsetze – und zwar mit aller Entschiedenheit:

Erstellt am 12. September 2015 von norbertschulze1

Ursprünglich veröffentlicht auf opablog:
Der Hauptgrund, natürlich, ist der Inhalt seiner Forderungen. Ralph Boes ringt, wie er es selbst maximal präzise formuliert, um die „menschenrechts- und verfassungsgemäße Ausgestaltung unseres Sozialsystems“. Welche Verletzungen der Menschenrechte und des Grundgesetzes der…

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