Monatsarchiv: Dezember 2015

Paritätischer wirft Bundesregierung statistische Willkür vor und fordert 491 Euro Regelsatz

Erstellt am 28. Dezember 2015 von norbertschulze1

Hartz IV: Paritätischer wirft Bundesregierung statistische Willkür vor und fordert 491 Euro Regelsatz Berlin (ots) – Als viel zu niedrig und „in keiner Weise bedarfsdeckend“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2016 um lediglich 5 Euro … Weiterlesen →

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Jobcenter rechnen falsch

Erstellt am 26. Dezember 2015 von norbertschulze1

ALG II – Regelsätze für 2016 falsch berechnet Köln – Vielen ALG-II-Empfängern flatterte dieser Tage, quasi als Weihnachtsgeschenk der Jobcenter, die neuen Bescheide zur Regelsatzerhöhung für das Jahr 2016 ins Haus. Diese Bescheide dürften jedoch durchweg falsch sein. Jobcenter verschicken … Weiterlesen →

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ERNEUERUNG DER BUNDESREPUBLIK AN IHREN EIGENEN IDEALEN

Erstellt am 19. Dezember 2015 von norbertschulze1

V O R T R A G S R E I H E zu Fragen der deutschen und europäischen Verfassung Ralph Boes: MUT UND WANDEL Ohne Mut und Entschiedenheit ist in Richtung Menschenwürde und Demokratie in unserer Gesellschaft nichts mehr … Weiterlesen →

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Hartz IV: Heizkostenrückzahlung nicht immer leistungsmindernd

Erstellt am 18. Dezember 2015 von norbertschulze1

Hartz IV: Heizkostenrückzahlung nicht immer leistungsmindernd Dezember 2015 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit seiner Entscheidung vom 23.09.2015 entschieden, dass eine Heizkostenerstattung nicht immer bedarfsmindernd auf den Hartz IV Satz angerechnet wird.     Grundsätzlich sehe zwar das Gesetz bei einer … Weiterlesen →

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18.12.2015: »Das Amt erhält mehr Befugnisse«

Erstellt am 18. Dezember 2015 von norbertschulze1

»Das Amt erhält mehr Befugnisse« Durch vorgebliche Vereinfachung der Hartz-IV-Berechnung werden Bezieher noch schlechter gestellt. Ein Gespräch mit Martin Künkler Interview: Gitta Düperthal Foto: Andreas Gebert/dpa-Bildfunk Martin Künkler ist Sprecher der »Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen« (KOS). Das Bündnis »AufRecht bestehen« kritisiert, … Weiterlesen →

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Hartz IV: Neuer Anspruch auf Klimawohngeld

Erstellt am 17. Dezember 2015 von norbertschulze1

Hartz IV Bezieher sollen vom Klimawohngeld profitieren 17.12.2015 Die Bundesregierung plant ein sogenanntes Klimawohngeld einzuführen. Bezieher von Wohngeld-Leistungen und Hartz IV sollen hiervon profitieren. Demnach sollen Einkommensschwache Haushalte die Möglichkeit erhalten, in relativ teuren Wohnungen leben zu können, wenn diese … Weiterlesen →

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Massive Kritik an Hartz IV Verschärfung

Erstellt am 16. Dezember 2015 von norbertschulze1

Erwerbslosen-Bündnis „AufRecht bestehen“* kritisiert Gesetzentwurf 16.12.2015 Das bundesweite Erwerbslosen-Bündnis „AufRecht bestehen“ hat den Gesetzentwurf, mit dem das Hartz-IV-Gesetz angeblich vereinfacht werden soll, als Mogelpackung kritisiert. Der Entwurf enthalte eine Vielzahl von „völlig inakzeptablen Verschlechterungen“. Der Gesetzentwurf wird zurzeit zwischen den … Weiterlesen →

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DIE LINKE. Inge Hannemann: Geheimhaltung „Schlüssiges Konzept“ verhindert Rechtsanspruch

Erstellt am 16. Dezember 2015 von norbertschulze1

DEZEMBER 2015 Geheimhaltung „Schlüssiges Konzept“ verhindert Rechtsanspruch Kommentar: Mietkosten. Kosten der Unterkunft. Jobcenter. Eine oftmals bestehende Auseinandersetzung von Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten und ihrem zuständigen Jobcenter. Dass genau diese Menschen häufig aus ihrem kargen Regelsatz von Hartz IV ihre nicht vom Jobcenter übernommenen … Weiterlesen →

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Hartz IV: Anspruch auf größere Wohnung bei regelmäßigem Besuch des Kindes

Erstellt am 14. Dezember 2015 von norbertschulze1

Hartz IV: Anspruch auf größere Wohnung bei regelmäßigem Besuch des Kindes Mai 2015   Zur Ausübung des Umgangsrecht steht Elternteilen eine größere Wohnung zu, so die Entscheidung des Sozialgerichts Kiel mit Beschluss unter dem Az.: S 38 AS 88/14 ER. Im … Weiterlesen →

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Jobcenter Anweisung enthüllt: Hartz IV Skandal bei Wohnkosten

Erstellt am 14. Dezember 2015 von norbertschulze1

Jobcenter Anweisung enthüllt: Hartz IV Skandal bei Wohnkosten Dezember 2015   Jobcenter gewährten vielen Hartz-IV-Empfängern zu geringe Mietkosten. Die Differenz musste aus dem Regelsatz und damit vom Existenzminimum gezahlt werden. Eine interne Anweisung enthüllt: Die Jobcenter könnten von sich aus … Weiterlesen →

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