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Über norbertschulze1

An alle Jobcenter-Mitarbeiter, die sich hier rumtreiben: Meine Daten dürfen nicht verwendet werden! Ich gebe dafür keine Einverständniserklärung. Der Schutz der Privatsphäre ist im deutschen Grundgesetz aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitet. Das besondere Persönlichkeitsrecht dient dem Schutz eines abgeschirmten Bereichs persönlicher Entfaltung. Dem Menschen soll dadurch ein spezifischer Bereich verbleiben, in dem er sich frei und ungezwungen verhalten kann, ohne befürchten zu müssen, dass Dritte von seinem Verhalten Kenntnis erlangen oder ihn sogar beobachten bzw. abhören können. Durch die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) und durch das Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) wird der Schutzbereich konkretisiert. Die Ausnahmen hiervon (Abhören von Telefongesprächen und Wohnungen) werden als Lauschangriff bezeichnet und sind ebenfalls gesetzlich geregelt. da reicht der Platz nicht aus Ich habe keine besondere Begabung, sondern bin nur leidenschaftlich neugierig. (Albert Einstein) Linkhaftung Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" entschied das Landgericht Hamburg, dass man durch Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landesgericht - nur dadurch verhindert werden dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert, was ich mit nachfolgender Erklärung ausdrücklich tue: Für alle Links gilt, dass ich keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten habe. Ich distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Ferner weise ich darauf hin, dass ich keine Verantwortung für die Inhalte der Seiten trage. 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Artikel 2 Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand. Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist. Artikel 3 Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Artikel 4 Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten. Artikel 5 Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Artikel 6 Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden. Artikel 7 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung. Artikel 8 Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden. Artikel 9 Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden. Artikel 10 Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht. Das beste mittel, jeden Tag zu beginnen, ist: Beim erwachen daran zu Denken, ob man nicht wenigstens einem Menschen an diesem Tag eine Freude machen könnte. (Nietzsche) Die vier edlen Wahrheiten sind: Wahrheit vom Leiden: Das Leben im Daseinskreislauf ist letztlich leidvoll. Dies ist zu durchschauen. (Dukkha Sacca) Wahrheit von der Ursache des Leidens: Die Ursachen des Leidens sind Gier, Haß und Verblendung. Sie sind zu überwinden. (Samudaya Sacca) Wahrheit von der Aufhebung des Leidens: Erlöschen die Ursachen, erlischt das Leiden. Dies ist zu verwirklichen. (Nirodha Sacca) Wahrheit von dem Weg zur Aufhebung des Leidens: Zum Erlöschen des Leidens führt ein Weg, der Edle Achtfache Pfad. Er ist zu gehen. (Magga Sacca) » Haftungsausschluss für Gästebuch, Kommentare, Berichte, Mitteilungen auf der Homepage! 1. Inhalt des Online-Angebotes Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. 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Bundesagentur für Arbeit: Das Geld wird knapp | tagesschau


Bundesagentur für ArbeitDas Geld wird knapp Stand: 28.05.2020 17:57 Uhr Die Bundesagentur für Arbeit hatte in der Vergangenheit ein Polster von knapp 26 Milliarden Euro. Jetzt hat die Corona-Krise nicht nur dafür gesorgt, dass die Milliarden weg sind – es … Weiterlesen

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Urängste der Menschheit, Corona: Das Meisterstück der Massen-Manipulationenschen,


04.04.2020 08:02Mit ihrem Appell, das Corona-Virus müsse unter allen Umständen bekämpft werden, appelliert die Politik an die Urängste der Menschen. Es handelt sich dabei um die reinste Massen-Manipulation, schreibt DWN-Kolumnist Ronald Barazon, und fragt: Sind die Folgen der Corona-Bekämpfung schlimmer … Weiterlesen

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Grundrechte kürtzt man nicht! Berlin: Polizei setzt Corona-Versammlungsverbot gegen Demonstranten und Journalisten durch!


Einige Hundert Menschen haben am Samstag an ihre Grundrechte erinnert, die auch in der Corona-Krise gelten sollen. Ein Großaufgebot der Polizei hat versucht, die „Ansammlung“ aufzulösen. Dabei hat sie eine unbekannte Zahl von Menschen vorläufig verhaftet, darunter auch Sputnik-Autor Ulrich … Weiterlesen

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Geheimaktion: WHO und Unicef wollten Millionen Frauen geheim sterilisieren – Katholisches


WHO und Unicef versuchten geheime Massensterilisierung in Kenya (Nairobi) WHO und UNICEF wollten in Kenia heimlich mehr als zwei Millionen Frauen zwangssterilisieren, ohne daß die betroffenen Frauen etwas davon gewußt hätten. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und das angebliche Kinderhilfswerk Unicef forcierten im ostafrikanischen Land ein … Weiterlesen

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Nach Klage gegen Ausgangsbeschränkungen: Der Freistaat muss nachbessern » Regensburg Digital


Nach Klage gegen Ausgangsbeschränkungen: Der Freistaat muss nachbessern Von Stefan Aigner in Nachrichten Nach einer erfolgreichen Klage gegen die Ausgangsbeschränkungen hat die Bayerische Staatsregierung nun nachgebessert und anstelle einer Verfügung eine gesetzliche Verordnung erlassen. Außerdem soll es ein Monitoring der jetzigen und weiteren … Weiterlesen

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Notfall-Vorrat Hartz IV, Sozialhilfe und Grundsicherung!


Jobcenter Traunstein sagt, in sachen Notfall-Vorrat, die berufen sich auf den momentanen Hartz IV Satz von 432€ und werden keine sonderleistungen, für einen Notfall-Vorrat ( Notfall Vorräte Lebensmittel), tragen. Jobcenter verweist auf das zuständige Rathaus, ne das Rathaus Traunreut, hat … Weiterlesen

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Hartz IV Urteil: Jobcenter muss Kosten für Räumungsklage übernehmen


Wenn ein Hartz IV Empfänger gegen die ihm vom Jobcenter auferlegten Pflichten verstößt, muss er mit Sanktionen rechnen. Doch nicht immer sind die Leistungskürzungen gerechtfertigt. Kommt es auf Grund von zu Unrecht erteilten Sanktionen zu Mietrückständen, trägt im Falle einer … Weiterlesen

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Die Säuberung


Die große Säuberung hat begonnen, wie zu DDR Zeiten, beginnt eine AH Tochter damit, wahlen zu beeinflussen, nach dem Motto, es wird solange gewählt bis das richtige Ergebnis da ist. AutorVera LengsfeldVeröffentlicht am11. Februar 2020 Seit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, … Weiterlesen

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Flaschensammlerin gewinnt Klage gegen Jobcenter!


Nach Klage gegen Jobcenter: Pfandflaschen-Sammlerin hat Anspruch auf Hartz IV13.01.2020 | 13:54 Eine 53-jährige Pfandflaschensammlerin forderte vom Jobcenter Düsseldorf die Zahlung auf Hartz-IV-Leistungen. Die Antragstelle verweigerten ihr das – und kam damit nicht durch. Das Sozialgericht Düsseldorf entschied zugunsten der … Weiterlesen

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Haftandrohung in Thüringen! So treiben GEZ-Gegner die Gebührenstelle in den Wahnsinn


Haftandrohung in Thüringen! So treiben GEZ-Gegner die Gebührenstelle in den Wahnsinn31.01.2017 | 16:20 dpa/Arno BurgiWer seinen Rundfunkbeitrag nicht zahlt, kann künftig schneller Post von Inkassofirmen bekommen. Seit Jahren weigert sich eine Mutter in Thüringen, die Rundfunkgebühr zu zahlen. Der Streit … Weiterlesen

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