Monatsarchiv: März 2016

Doppelt so viele wie 2008: Schicksal Obdachlosigkeit: 5400 Münchner hat’s erwischt – München – Abendzeitung München


Schicksal Obdachlosigkeit: 5400 Münchner hat’s erwischt Natalie Kettinger, 31.03.2016 12:00 Uhr Münchner Kontraste: Während ein Paar in Tracht durch die Innenstadt spaziert, bettelt ein Obdachloser am Boden um etwas Geld. Foto: Imago Münchner Kontraste: Während ein Paar in Tracht durch … Weiterlesen

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Kurz vor Ostern wurde der Bundessprecher der Grundrechtepartei und Grundrechteunion, Ingmar Vetter, in Erfurt ohne gültigen Haftbefehl verhaftet und befindet sich seitdem in Isolationshaft.


  Kurz vor Ostern wurde der Bundessprecher der Grundrechtepartei1 und Grundrechteunion2, Ingmar Vetter, in Erfurt ohne gültigen Haftbefehl verhaftet und befindet sich seitdem in Haft. Über ihn wurde zudem – ebenfalls ohne Rechtsgrundlage – eine absolute Kontaktsperre verhängt. Der Haftbefehl … Weiterlesen

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Hartz IV: Widerspruch gegen frühe Rente


Hartz IV: Widerspruch gegen frühe Rente Widerspruch gegen zwangsweise Verrentung kann erfolgreich sein 29.03.2016 Erneut werden ältere Hartz IV Bezieher massenhaft aufgefordert, eine Rente zu beantragen, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben. Zwar würden die Betroffenen dann endlich Ruhe … Weiterlesen

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Wohlstand in Europa: Armut in Deutschland ist größer als in Slowenien – FOCUS Online


Deutschland ist zwar eines der reichsten Länder der Europäischen Union. Trotzdem sind hier Armut und Einkommensunterschiede größer als in vielen Mitgliedsstaaten mit einer schwächeren Wirtschaft. Etwa jeder sechste Einwohner Deutschlands (15,8 Prozent) galt 2010 als arm, wie das Statistische Bundesamt … Weiterlesen

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Hartz IV: Anrecht auf Extrakosten für Schulbücher


Hartz IV: Anrecht auf Extrakosten für Schulbücher 22.03.2016 Wie der Rechtsanwalt Kevin Kienertmitteilte, konnte vor dem Sozialgericht Hildesheim ein wichtiges Urteil für Eltern im Hartz IV Bezug errungen werden. Das Sozialgericht Hildesheim (Az: 37 AS 1175/15) sprach Eltern für die … Weiterlesen

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Italien und Frankreich verschenkt überschüssige Ware an Bedürftige


Italien verschenkt überschüssige Ware an Bedürftige  NEU Italien ist nach Frankreich bereits das zweite europäische Land, welches die Gesetzgebung geändert hat und nun die überschüssigen Waren an Bedürftige abgibt. Jedes Jahr warf das Land jeweils mehr als 600 Millionen Tonnen nicht … Weiterlesen

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Bundesrat fordert Hartz IV Erleichterungen


Bundesrat fordert Hartz IV Erleichterungen Zu wenig Regelleistungen für Kinder und Jugendliche sowie zu harte Sanktionen 18.03.2016 Es regt sich Widerstand gegen die Hartz IV Verschärfungen der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). Eine Mehrheit der Bundesländer forderte heute im Bundesrat Änderungen … Weiterlesen

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Hartz IV: Wann ein Umzug unmöglich ist


Hartz IV: Wann ein Umzug unmöglich ist 15.03.2016 Ein interessantes Urteil fällte das Sozialgericht Berlin (Az: S 126 AS 8477/14) in Bezug auf den Warmwasserzuschlag bei Hartz IV und die Unmöglichkeit des Umzuges. Hartz IV Bezieher haben sich nach dem … Weiterlesen

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Strafanzeige gegen alle Amtsträger


Wir haben einfach nur noch die Schnauze voll, von staatlich begünstigten Straftaten, Rechtsbrüchen, Missachtung jedweder Rechte und Grundrechte. Darum haben wir nun den folgenden Strafantrag an die Staatsanwaltschaft Neuruppin gesandt, ich bin Laie, kein Jurist deswegen in der Art wie ich es sehe. Ich denke … Weiterlesen

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Hartz IV ist Sozial-Rassismus


SPD / CDU + CSU / FDP im Gleichklang mit der AFD: Alle 5 wollen den Hartz IV – Genozid Was bedeutet der neue Hartz IV – Gesetzesentwurf für Arbeitssuchende und Arbeitnehmer nun tatsächlich? Der „neue Hartz IV – Entwurf“ … Weiterlesen

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