Monatsarchiv: Oktober 2013

Hartz IV: Depressionen rechtfertigen teure Wohnung. Hartz IV Betroffene leidet an Depressionen: Jobcenter muss teure Wohnung weiterhin finanzieren11.07.2013Hartz IV-Bezieher, die attestiert unter Depressionen leiden, müssen unter Umständen ihre teure Wohnung nicht verlassen, um in eine kostengünstigere Wohnung zu ziehen. Das … Weiterlesen →

Die Ghostwriter der Hartz IV Kommission. Speziell Hartz IV und die verbliebene Rest-Arbeitslosenversicherung und Rest- Sozialhilfe haben wir nicht in erster Linie der Hartz-Kommission oder gar dem Namensgeber Peter Hartz persönlich zu verdanken, sondern , einer geheimen Staatsaktion, einer recht … Weiterlesen →

Frauenförderung auf Kosten von Männerdiskriminierung | Gleichstellung der Geschlechter. Frauenförderung auf Kosten von Männerdiskriminierung 13. Oktober 2013 Ein Kontakt, den ich langsam aber sicher zu schätzen weiß, teilte mir freundlicher weise diesen Link mit. Es ist toll, wie manche hier in … Weiterlesen →

Datenschutzverstoß beim Weiterbewilligungsantrag. DATENSCHUTZVERSTOSS BEIM WEITERBEWILLIGUNGSANTRA Neuer ALG II-Weiterbewilligungsantrag verstößt gegen Bundesdatenschutzgesetz 15.10.2013 Zum Ende des Jahres werden wieder viele ALG II-Leistungsempfänger einen Weiterbewilligungsantrag stellen. Dafür hat Bundesagentur für Arbeit (BA) seit August 2013 ein neues Formular. Der Weiterbewilligungsantrag ist … Weiterlesen →

BGH kippt Quotenklausel für Schönheitsreparaturen Schönheitsreparaturen sind in nahezu jedem Mietvertrag geregelt. In diesem Abschnitt soll festgelegt werden, nach welchem Fristenplan der Mieter Renovierungen in seiner Mietwohnung vornehmen soll, sofern Bedarf entsteht. Die Quotenklausel besagt, dass der Mieter bei einem … Weiterlesen →

DGB – Bundesvorstand | Hartz-IV: Sanktionsregeln grundlegend überarbeiten. 13.09.2013 Positionierung des DGB Hartz-IV: Sanktionsregeln grundlegend überarbeiten Mit scharfen Sanktionen setzen die Jobcenter derzeit die Mitwirkungspflichten von Hartz-IV-EmpfängerInnen durch. Doch der enorme Druck, drakonische Zumutbarkeitsregeln und niedrige Regelsätze wirken sich auf … Weiterlesen →

Piraten erzwingen Herausgabe von Weisungen. PIRATEN ERZWINGEN HERAUSGABE VON WEISUNGEN Piraten erzwingen Herausgabe von Jobcenter-Weisungen  06.10.2013 Die Jobcenter in Deutschland arbeiten gern intransparent, um bestimmte Strategien nicht offenkundig zu machen. Die Piraten-Partei in Berlin hat sich derzeit zur Aufgabe gemacht, … Weiterlesen →

Hartz 4-Empfänger darf einen Beistand mit zum Termin bringen – Jobcenter darf nicht tricksen | Rechtsanwalt in Kiel. Hartz 4-Empfänger darf einen Beistand mit zum Termin bringen – Jobcenter darf nicht tricksen 03. Oktober 2013,  Autor Stephan Felsmann Sozialrecht Beistand, Hartz 4, Jobcenter, Meldetermin Ein Hartz … Weiterlesen →