Aufruf an alle Leser im ganzen Bundesgebiet!
Wichtige Info zu unserer Öffentlichkeitsarbeit 2018
Nachdem wir nun wissen, dass weder die Sozialgerichte noch die Jobcenter selbst ein Interesse daran haben, positive Sozialgerichtsurteile – Vergleiche oder positive Bescheide zu veröffentlichen, übernehmen wir das!
Wir fordern euch auf:
Werdet im Interesse aller Betroffenen aktiv und helft euch gegenseitig!
Sendet uns eure – positiven – Urteile – zu!
Es kann zum Beispiel genau euer positiver Widerspruch – Änderungsbescheid, Vergleich bei Gericht oder Urteil sein, dass einem anderen Betroffenen dabei hilft, sein eigenes Widerspruchsverfahren oder auch einen Prozess zu gewinnen.
Bitte beachtet:
Wenn ihr die Bescheide per Mail schickt, dann verdeckt eure persönlichen Klarnamen und die Adresse. Man kann zB: eine vollständige Kopie machen und dann alle persönlichen Daten schwärzen oder mit Tipp – Ex übermalen.
Gut und wichtig wäre allerdings, dass immer die Adresse des Gerichtes – Jobcenters, das Aktenzeichen und der Name des Richters erkennbar ist.
Selbstverständlich werden eure Daten vertraulich behandelt. Das bedeutet auch, dass wir ggf. nachträglich und vor der Veröffentlichung eines positiven Beschlusses oder ähnliches nochmals prüfen, ob alle persönlichen Daten unleserlich gemacht wurden. Notfalls werden wir das dann nachholen
Mit der Strategie einer stärkeren Veröffentlichung von positiven Urteilen werden „mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen“.
Wir tragen dazu bei, ein positiveres Bild der Hartz IV – Bezieher in die Öffentlichkeit zu tragen und zeigen die gravierenden Fehler des Systems auf.
Zum einen können Gerichte dann nicht mehr ohne weiteres in den gleichen Themenfeldern stark unterschiedliche Urteile fällen ohne sich erklären zu müssen, und zum anderen erfahren so weitere Betroffene und unsere Leser, welche Optionen ihnen offen stehen.
Auch können sich engagierte Anwälte und KlägerInnen, die Argumentation der Gerichte aus den – positiven – Entscheidungen zu eigen machen.
Man erfährt auch möglicherweise, welche unterschiedlichen Handlungen der Jobcenter oder Urteile von Gerichten, es zu welchen Themen gibt.
Die Strategie der Veröffentlichungen wird mittelfristig dazu führen:
Das ein stärkerer öffentlicher Druck sowohl auf die Jobcenter aber auch auf die Gerichte entsteht, der wiederum einen positiven Einfluss auf die Hartz IV – Gesetzgebung haben wird /kann.
Hinweis:
Es sind ausdrücklich – positive -Entscheidungen erforderlich!
Ihr könnt uns hier auf Facebook die Kopien als Anhang schicken oder per Mail an die Email – Adresse:
freie_hartz4_presse@yahoo.de
Nur wer sich gegen das Hartz IV – System wehrt, kann etwas ändern!
Euer Perry Feth
https://www.facebook.com/groups/ehrenamt/
https://www.facebook.com/groups/strafantrag/
https://www.facebook.com/HilfenachParagraph13sgb10/
https://m.facebook.com/FHPfreieharzIVpresse/posts/2041687562524329?notif_id=1516609330593805¬if_t=notify_me_page&ref=notif
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Über norbertschulze1
An alle Jobcenter-Mitarbeiter, die sich hier rumtreiben:
Meine Daten dürfen nicht verwendet werden! Ich gebe dafür keine Einverständniserklärung.
Der Schutz der Privatsphäre ist im deutschen Grundgesetz aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitet. Das besondere Persönlichkeitsrecht dient dem Schutz eines abgeschirmten Bereichs persönlicher Entfaltung. Dem Menschen soll dadurch ein spezifischer Bereich verbleiben, in dem er sich frei und ungezwungen verhalten kann, ohne befürchten zu müssen, dass Dritte von seinem Verhalten Kenntnis erlangen oder ihn sogar beobachten bzw. abhören können. Durch die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) und durch das Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) wird der Schutzbereich konkretisiert. Die Ausnahmen hiervon (Abhören von Telefongesprächen und Wohnungen) werden als Lauschangriff bezeichnet und sind ebenfalls gesetzlich geregelt.
da reicht der Platz nicht aus
Ich habe keine besondere Begabung, sondern bin nur leidenschaftlich neugierig.
(Albert Einstein)
Linkhaftung
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Lieblingszitate
Artikel 1 bis 10 der Menschenrechte!
Artikel 1
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
Artikel 2
Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand. Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.
Artikel 3
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.
Artikel 4
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.
Artikel 5
Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.
Artikel 6
Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.
Artikel 7
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.
Artikel 8
Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.
Artikel 9
Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.
Artikel 10
Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.
Das beste mittel, jeden Tag zu beginnen, ist: Beim erwachen daran zu Denken, ob man nicht wenigstens einem Menschen an diesem Tag eine Freude machen könnte. (Nietzsche)
Die vier edlen Wahrheiten sind:
Wahrheit vom Leiden: Das Leben im Daseinskreislauf ist letztlich leidvoll. Dies ist zu durchschauen. (Dukkha Sacca)
Wahrheit von der Ursache des Leidens: Die Ursachen des Leidens sind Gier, Haß und Verblendung. Sie sind zu überwinden. (Samudaya Sacca)
Wahrheit von der Aufhebung des Leidens: Erlöschen die Ursachen, erlischt das Leiden. Dies ist zu verwirklichen. (Nirodha Sacca)
Wahrheit von dem Weg zur Aufhebung des Leidens: Zum Erlöschen des Leidens führt ein Weg, der Edle Achtfache Pfad. Er ist zu gehen. (Magga Sacca)
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Norbertschulze1's Blog 
Urteile und Beschlüsse zu Eingliederungsvereinbarung (EGV) ersatzweise als Verwaltungsakt (VA)
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Am besten man läßt es gar nicht erst soweit kommen, daß man vor das Sozialgericht muß!
Unter dem Radar / Hartz IV Sanktionen entgehen
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