Wohnkosten dass sollten Sie Wissen!


Unangemessene Wohnkosten bei Hartz IV-Bezug: Dass sollten Sie wissen!

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Eine große Wohnung in einer teuren Gegend – das kann für Hartz IV-Leistungsberechtigte zum Problem werden. Denn nur angemessener Wohnraum wird vom Jobcenter finanziert. Wann Ihre Wohnung mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr als angemessen gilt und was Sie in diesem Fall tun sollten, erfahren Sie in diesem Artikel.

✅ In diesem Artikel werden alle Fragen zu Hartz 4 beantwortet

Übersicht
Anspruch auf Miete und Heizkosten
Wann gilt Wohnraum als angemessen?
Wenn Wohnraum nicht angemessen ist
Das sollten Sie beachten, wenn Sie eine neue Wohnung suchen müssen
Nicht in Eigenregie handeln
Wann Sie trotz unangemessenem Wohnraum keinen Umzug vornehmen müssen
Angemessenes Wohneigentum
Quadratmeteranzahl Wohneigentum
Was, wenn Wohneigentum nicht angemessen ist?
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Anspruch auf Miete und Heizkosten
Wer nach SGB II Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitslose hat, erhält vom Jobcenter nicht nur den Regelsatz für den Lebensunterhalt, sondern hat auch Anspruch auf Miete und die Heizkosten. Immerhin 4,3 Millionen hilfebedürftige Erwerbsfähige sind in Deutschland darauf angewiesen, ihren Lebensunterhalt mit Sozialleistungen zu decken.

Die Regelungen zu den Unterkunfts- und Heizkosten sind an die Bedingung geknüpft, dass der Wohnraum angemessen sein muss. Denn Hartz IV soll ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, ist aber darauf ausgelegt, dass jeder Hilfebedürftige durch Eigenbemühungen dafür Sorge trägt, die Hilfebedürftigkeit nach Möglichkeit zu reduzieren oder zu beenden. Wer also zu viel Wohnraum und zu hohe Kosten für die Unterkunft beansprucht, muss vor diesem Hintergrund aktiv werden.

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Wann gilt Wohnraum als angemessen?
Die Bestimmungen rund um angemessenen Wohnraum bei Hartz IV-Bezug sind länderspezifisch geregelt. Die Mietpreise, die als angemessen anzusehen sind, bewegen sich daher in einer relativ großen Bandbreite: Zwischen 4 und 9 Euro sind je nach Mietspiegel in der jeweiligen Region akzeptabel. Klar, denn in München ist Wohnraum beispielsweise wesentlich teurer als in Chemnitz. Auch die Quadratmeterzahl wird als Kriterium herangezogen, wenn es um die Beurteilung der Angemessenheit geht.

Verbindliche allgemeingültige Aussagen sind nicht möglich, aber für einen ersten Eindruck lassen sich folgende Schätzungen geben: Für einen Einpersonenhaushalt gelten 50 Quadratmeter als Obergrenze, pro weiterer Person etwa fünfzehn Quadratmeter mehr, ebenso wie für jedes weitere Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft, zu der auch Kinder zählen können.

Wenn Wohnraum nicht angemessen ist
Wenn das Jobcenter feststellt, dass Ihre Wohnung aufgrund ihrer Größe oder des Mietpreises nicht angemessen ist, können Sie dazu verpflichtet werden, Abhilfe zu schaffen. Dies sollten Sie immer in enger Absprache mit dem Jobcenter in Angriff nehmen und die ideale Möglichkeit mit dem zuständigen Sachbearbeiter erörtern. Zu Ihren Möglichkeiten zählen

die Suche nach einer angemessenen Wohnung
die Untervermietung beispielsweise eines Zimmers
Das sollten Sie beachten, wenn Sie eine neue Wohnung suchen müssen
Fordert Sie das Jobcenter dazu auf, eine angemessene Wohnung zu finden, greift die gesetzliche Übergangsfrist von einem halben Jahr. Innerhalb dieses Zeitraums zahlt Ihnen das Jobcenter die Miete und Heizkosten Ihrer derzeitigen Unterkunft. Wenn Sie der Aufforderung jedoch nicht nachkommen, müssen Sie die Kosten für Ihre Wohnung, die über einen angemessenen Betrag hinausgehen, jedoch selbst tragen. Finden Sie eine neue Wohnung, die den Richtlinien entspricht, müssen Sie den Umzug vorab mit dem Jobcenter abstimmen.

Nicht in Eigenregie handeln
Eigenmächtig sollten Sie in keinem Fall einen neuen Mietvertrag unterzeichnen – selbst dann nicht, wenn die Wohnung günstiger ist. Auch auf den Umzugskosten, die ansonsten das Jobcenter tragen würde, können Sie dann sitzenbleiben. Holen Sie auf jeden Fall die Kostenübernahme des Jobcenters ein, denn wenn die Kosten für Wohnraumbeschaffung und Umzug erforderlich sind, werden diese durch das Jobcenter getragen.

Wann Sie trotz unangemessenem Wohnraum keinen Umzug vornehmen müssen
Das Jobcenter kann nicht in jedem Fall einen Umzug von Ihnen verlangen – selbst, wenn der Wohnraum nach den Maßstäben des sozialen Wohnungsbaus nicht angemessen ist. Wenn Sie die Unzumutbarkeit eines Umzugs nachweisen können, zum Beispiel weil Sie pflegebedürftig, schwer erkrankt oder gebrechlich sind, können die unangemessenen Kosten auch über die halbjährliche Übergangsfrist hinaus gezahlt werden. Dies sollten Sie schriftlich beantragen und in Ihrem eigenen Interesse auch eine Beratungsstelle hinzuziehen.

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Angemessenes Wohneigentum
Wer als Hartz IV-Empfänger im Besitz einer Eigentumswohnung oder eines Eigenheims ist, kann dieses häufig behalten. In diesem Fall werden wie auch bei einer Mietwohnung die Kosten getragen, die das Wohnen in diesem Objekt verursacht. Das können zum Beispiel Hypotheken- und Erbbauzinsen, Versicherungen, Grundsteuern und öffentliche Grundbesitzabgaben, notwendige Erhaltungs- und Bewirtschaftungskosten sowie Nebenkosten nach der Betriebs- und Heizkostenverordnung sein. Nicht dazu gehören allerdings Tilgungsraten. Auch hier kann jedoch im Ausnahmefall in Form eines Darlehens dafür gesorgt werden, dass der hilfebedürftige Hartz IV-Empfänger diese weiter zahlen kann, um zu verhindern, dass er sein Eigentum verliert.

Quadratmeteranzahl Wohneigentum
Auch beim Wohneigentum sind aufgrund der örtlichen Unterschiede nur Richtwerte möglich. Dieses gilt als angemessen, wenn die Quadratmeterzahl bei einer vierköpfigen Familie bei etwa 130 Quadratmetern liegt, bei einem Paar bei maximal 120 Quadratmetern und für eine Einzelperson bei 80 Quadratmetern. Umfasst eine Familie mehr als vier Personen, werden für jede zusätzliche Person pro Bedarfsgemeinschaft etwa 20 Quadratmeter veranschlagt.

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Was, wenn Wohneigentum nicht angemessen ist?
Besitzt ein Leistungsempfänger Wohneigentum, das nicht als angemessen bewertet wird, kann dennoch von diesem verlangt werden, das eigene Haus oder die Eigentumswohnung zu verkaufen, um sich aus der Hilfebedürftigkeit zu befreien. Allerdings muss dieser Schritt zumutbar und wirtschaftlich möglich sein.

Grundsätzlich sieht das Gesetz Wohneigentum als schutzbedürftig an und eine vollständige wirtschaftliche Verwertung wird daher meist nicht verlangt. Stattdessen kann der Eigentümer verpflichtet werden, sein Haus oder seine Wohnung teilweise unterzuvermieten, um mit den Mieteinkünften die Hilfebedürftigkeit zu vermindern oder zu beenden.

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Über norbertschulze1

An alle Jobcenter-Mitarbeiter, die sich hier rumtreiben: Meine Daten dürfen nicht verwendet werden! Ich gebe dafür keine Einverständniserklärung. Der Schutz der Privatsphäre ist im deutschen Grundgesetz aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitet. Das besondere Persönlichkeitsrecht dient dem Schutz eines abgeschirmten Bereichs persönlicher Entfaltung. Dem Menschen soll dadurch ein spezifischer Bereich verbleiben, in dem er sich frei und ungezwungen verhalten kann, ohne befürchten zu müssen, dass Dritte von seinem Verhalten Kenntnis erlangen oder ihn sogar beobachten bzw. abhören können. Durch die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) und durch das Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) wird der Schutzbereich konkretisiert. Die Ausnahmen hiervon (Abhören von Telefongesprächen und Wohnungen) werden als Lauschangriff bezeichnet und sind ebenfalls gesetzlich geregelt. da reicht der Platz nicht aus Ich habe keine besondere Begabung, sondern bin nur leidenschaftlich neugierig. (Albert Einstein) Linkhaftung Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" entschied das Landgericht Hamburg, dass man durch Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landesgericht - nur dadurch verhindert werden dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert, was ich mit nachfolgender Erklärung ausdrücklich tue: Für alle Links gilt, dass ich keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten habe. Ich distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Ferner weise ich darauf hin, dass ich keine Verantwortung für die Inhalte der Seiten trage. 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Artikel 2 Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand. Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist. Artikel 3 Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Artikel 4 Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten. Artikel 5 Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Artikel 6 Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden. Artikel 7 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung. Artikel 8 Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden. Artikel 9 Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden. Artikel 10 Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht. Das beste mittel, jeden Tag zu beginnen, ist: Beim erwachen daran zu Denken, ob man nicht wenigstens einem Menschen an diesem Tag eine Freude machen könnte. (Nietzsche) Die vier edlen Wahrheiten sind: Wahrheit vom Leiden: Das Leben im Daseinskreislauf ist letztlich leidvoll. Dies ist zu durchschauen. (Dukkha Sacca) Wahrheit von der Ursache des Leidens: Die Ursachen des Leidens sind Gier, Haß und Verblendung. Sie sind zu überwinden. (Samudaya Sacca) Wahrheit von der Aufhebung des Leidens: Erlöschen die Ursachen, erlischt das Leiden. Dies ist zu verwirklichen. (Nirodha Sacca) Wahrheit von dem Weg zur Aufhebung des Leidens: Zum Erlöschen des Leidens führt ein Weg, der Edle Achtfache Pfad. Er ist zu gehen. (Magga Sacca) » Haftungsausschluss für Gästebuch, Kommentare, Berichte, Mitteilungen auf der Homepage! 1. Inhalt des Online-Angebotes Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. 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