Jan Böhmermann – Erdoğan, Orient, Abendland und Menschenrechte in Deutschland Verfolgung von Menschen im Hartz IV Bezug!


Es ist ein Hohn um eine Akzeptanz von Menschen zu verlangen, die zwischen Orient und Abendland Leben, es gibt darüber auch ein sehr schönes Buch ( Träume zwischen Abendland und Orient ), aber was möchte man erwarten von der Deutschen Politik, die nicht einmal selbst, sich an die Menschenrechte hält, allein schon die Verfolgung der eigenen Hartz IV Bedürftigen, Alleinerziehenden, Alleinstehenden, Rentner, sowie Aufstockenden Menschen, werden ihre Menschenrechte anerkannt.

Wie soll man dann erwarten, dass, eine Deutsche Bundesregierung für Menschenrechte Eintritt, zumal dies in AEMR Artikel 19 Pressefreiheit, auch im Grundgesetz ist die Menschenwürde fest geschrieben, es kann nicht angehen das alle Gewalt vom Volke ausgeht und dann unsere Grundrechte, wie Menschenrechte mit den Füßen getreten werden, vor Jahrzehnten sagte mir ein Bekannter Dozent, Beleidigen kann man nur Menschen, die sich auf einer Charakterlichen Stufe eines Erstklässler befinden und sich Beleidigen lässt.

Wobei es auf keinen Kontinent ein Volk gibt die, gegen die Menschenrechte, noch nicht verstoßen haben, z.B. allein die Ausrottung der Indianischen Völker, der Syrischen Menschen, die Judenverfolgung im dritten Reich, wobei sich das Jüdische auch nicht besser verhält, oder auch in der Türkei, wo eine Vernichtung und Verfolgung der Kurdischen Menschen, auch nicht abnimmt, da finde ich es eine Arroganz, dass sich dann ein Staatsoberhaupt hinstellt, wie ein Beleidigtes Kleinkind, auf den Boden stampfend und um seine Rechte schreit.

Dass, es Verfolgungen gab und weiterhin gibt, dafür sind eindeutige Beweise, zum Beispiel in der Angelegenheit Ralph Boes, Inge Hannemann, wo seid Jahren schon die Menschenwürde aberkannt wird, ein Herr Gustl Mollath, der sogar weil er nur ein Verbrechen öffentlich machen wollte, sogar in die Psychiatrie gesperrt wurde um Mundtot gemacht zu werden, Millionen Menschen die im Hartz IV Bezug Leben müssen, das nicht das Potenzial an Arbeit gibt, die sich eine Bundesregierung vorstellt, das man auch auf der Seite gegen Hartz IV sehr gut nachvollziehen kann. Zudem kann man dieses Vorhaben in allen Bundesländern, von ( Schleswig-Holstein bis Traunstein ), nachvollziehen und beweislich niederlegen.

Es ist leider weiterhin nicht´s zu lesen und sehen in den Medien, wie es den Menschen, die im nichts Leben müssen, nein es wird ein Vertrag, der sich TTIP nennt im geheimen beraten und getagt, so das, die Menschen die in Deutschland Leben nichts mitbekommen, die Medien Berichten nur das, was ihnen eine Regierung Diktiert, Medien bauschen Fälle auf die nur der Werbung dienen, die Jobcenter und BA, dürfen machen was sie wollen, Verfassungsgerichtshof spricht Urteile die nicht beachtet werden, es ist fünf nach zwölf, um zu reagieren, natürlich währe es einfacher, Menschen in Menschenwürdigen Bedingungen Leben zu lassen, zudem der Reichtum bei 62 Menschen, im Gegensatz zu zwei Drittel der Menschheit liegt, da ist es doch besser Krieg zu spielen, so das die Gleichheit mit Gewalt erreicht wird, anstatt den Reichtum gerecht und gleich zu verteilen….

Wenn man sich die Geschichte der Menschen so ansieht, zudem es auch Bücher, wie, das Buch der Werte, von Friedrich Schorlämmer, kann man sich an fünf Fingern ausrechnen wie lange das noch gehen wird, ein Umdenken in der Gesellschaft ist angebracht, denn wer Hinter dem Schreibtisch sitzt, kann am nächsten Tag auch schon auf der gegenüberliegenden Seite sitzen. Oder soll schon wieder mit einem Makula-torischen Medien Spektakel wider etwas vertuscht werden!

Zitat: der Zeitschrift Die Zeit

Der türkische Staatspräsident Erdoğan stellt einen Strafantrag wegen Beleidigung. Vize-Ministerpräsident Kurtulmuş spricht von „Verbrechen gegenen die Menschlikeit.

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Strafantrag gegen Jan Böhmermann gestellt. So erklärte die Staatsanwaltschaft Mainz am Montagabend, der Antrag gegen den ZDF-Satiriker sei bei ihr eingegangen. Gegenstand des durch eine Rechtsanwaltskanzlei gestellten Antrags sei das „öffentlich vorgetragene so genannte Schmähgedicht, das in der Sendung „ZDF Neo Royal“ am 31.3.2016 ausgestrahlt worden ist.“ Der Strafantrag werde nun zusätzlich zu dem bereits anhängigen Verfahren wegen Angriffs gegen Organe und Vertreter ausländischer Staaten geprüft.

Im Streit um das Erdoğan-Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann verschärft die türkische Regierung überdies auch den Ton. Mit drastischen Worten sagte der Vizeministerpräsident Numan Kurtulmuş in der südosttürkischen Stadt Şanlıurfa, das Gedicht sei nicht nur eine Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, sondern von allen 78 Millionen Türken. Zwar sagte Kurtulmuş, die Türkei wolle „absolut keinen politischen Druck“ auf Deutschland ausüben. Er warf Böhmermann aber vor, ein „schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ begangen zu haben. Das Gedicht habe „alle Grenzen der Schamlosigkeit übertroffen“. Die Regierung in Ankara könne das nicht akzeptieren. „Deshalb wollen wir als Republik Türkei natürlich, dass dieser unverschämte Mann im Rahmen der deutschen Gesetze sofort wegen Beleidigung eines Präsidenten bestraft wird.“

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Montagmorgen bestätigt, dass die Türkei eine sogenannte Verbalnote im Auswärtigen Amt eingereicht habe mit der Aufforderung, gegen Böhmermann ein Strafverfahren einzuleiten. Die Bundesregierung will diesen förmlichen Wunsch der Türkei nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann nun prüfen. Dies könne ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern, sagte Seibert. Erste Gespräche dazu werde es auf Ebene der fachlich Zuständigen im Auswärtigen Amt, Justizministerium und Kanzleramt geben.

Die türkische Regierung bezieht sich mit ihrer Forderung auf den Paragrafen 103 im deutschen Strafgesetzbuch. Darin heißt es: „Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt (…) beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“ Für eine Strafverfolgung in solchen Fällen brauche es neben dem Strafverlangen der Türkei auch eine entsprechende Ermächtigung vonseiten der Bundesregierung.

Satire – Reaktionen auf den Fall BöhmermannDie türkische Regierung fordert in einer Verbalnote ein Strafverfahren gegen den TV-Moderator und Satiriker Jan Böhmermann. Die Vorsitzende der Grünen Simone Peter kritisiert derweil sowohl die deutsche als auch die türkische Regierung.

Die Parteichefin der Grünen forderte unterdessen, den Paragrafen zur Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Ein Paragraf zur „Majestätsbeleidigung“ sei nicht mehr zeitgemäß. Es könne nicht sein, „dass andere Länder darüber urteilen, wie wir Meinungs- und Pressefreiheit deuten.“

Unterstützung erhielt Böhmermann auch vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis. Der twitterte, Europa habe in der Flüchtlingskrise seine Seele verloren, nun verliere es seinen Humor. Seine Forderung: „Hände weg von @janboehm“.

von Schulze Norbert

und

http://www.zeit.de/politik/2016-04/jan-boehmermann-tuerkei-ermittlungen-schmaehgedicht-menschlichkeit

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Über norbertschulze1

An alle Jobcenter-Mitarbeiter, die sich hier rumtreiben: Meine Daten dürfen nicht verwendet werden! Ich gebe dafür keine Einverständniserklärung. Der Schutz der Privatsphäre ist im deutschen Grundgesetz aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitet. Das besondere Persönlichkeitsrecht dient dem Schutz eines abgeschirmten Bereichs persönlicher Entfaltung. Dem Menschen soll dadurch ein spezifischer Bereich verbleiben, in dem er sich frei und ungezwungen verhalten kann, ohne befürchten zu müssen, dass Dritte von seinem Verhalten Kenntnis erlangen oder ihn sogar beobachten bzw. abhören können. Durch die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) und durch das Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) wird der Schutzbereich konkretisiert. Die Ausnahmen hiervon (Abhören von Telefongesprächen und Wohnungen) werden als Lauschangriff bezeichnet und sind ebenfalls gesetzlich geregelt. da reicht der Platz nicht aus Ich habe keine besondere Begabung, sondern bin nur leidenschaftlich neugierig. (Albert Einstein) Linkhaftung Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" entschied das Landgericht Hamburg, dass man durch Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landesgericht - nur dadurch verhindert werden dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert, was ich mit nachfolgender Erklärung ausdrücklich tue: Für alle Links gilt, dass ich keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten habe. Ich distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Ferner weise ich darauf hin, dass ich keine Verantwortung für die Inhalte der Seiten trage. 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Artikel 2 Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand. Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist. Artikel 3 Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Artikel 4 Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten. Artikel 5 Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Artikel 6 Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden. Artikel 7 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung. Artikel 8 Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden. Artikel 9 Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden. Artikel 10 Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht. Das beste mittel, jeden Tag zu beginnen, ist: Beim erwachen daran zu Denken, ob man nicht wenigstens einem Menschen an diesem Tag eine Freude machen könnte. (Nietzsche) Die vier edlen Wahrheiten sind: Wahrheit vom Leiden: Das Leben im Daseinskreislauf ist letztlich leidvoll. Dies ist zu durchschauen. (Dukkha Sacca) Wahrheit von der Ursache des Leidens: Die Ursachen des Leidens sind Gier, Haß und Verblendung. Sie sind zu überwinden. (Samudaya Sacca) Wahrheit von der Aufhebung des Leidens: Erlöschen die Ursachen, erlischt das Leiden. Dies ist zu verwirklichen. (Nirodha Sacca) Wahrheit von dem Weg zur Aufhebung des Leidens: Zum Erlöschen des Leidens führt ein Weg, der Edle Achtfache Pfad. Er ist zu gehen. (Magga Sacca) » Haftungsausschluss für Gästebuch, Kommentare, Berichte, Mitteilungen auf der Homepage! 1. Inhalt des Online-Angebotes Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. 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