Von allen guten Richtern verlassen


Sieben Jahre lang sitzt ein Unschuldiger im Gefängnis. Dann endlich wird der Fehler aufgeklärt. Doch nun verschleppt die Justiz seine Entschädigung. VON ELISABETH RAETHER

DIE ZEIT Nº 49/2014
27. November 2014 07:00 Uhr 1 Kommentar
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Rennen, ohne vorwärtszukommen, schreien ohne Ton, Qual der Vergeblichkeit: Albträume folgen einer solchen Dramaturgie. Das ist die Welt des Heinz-Dieter Gill.

20 Jahre ist es her, dass seine damals 14-jährige Tochter Sonja fälschlich behauptete, von ihrem Vater vergewaltigt worden zu sein. Die Strafrichter glaubten ihr. Deshalb wurde Gill 1996 vom Landgericht Kempten wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs eines Kindes zu sieben Jahren Haft verurteilt. Man steckte ihn in die JVA Straubing, wo jeder Tag eine Demütigung war. Er musste sich vor den Beamten nackt ausziehen, bevor er Besuch bekam. Das Klo befand sich neben seinem Bett, in Sichtweite des Esstischs. Niemand hielt Mithäftlinge davon ab, den angeblichen Kinderschänder zu verprügeln.

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Erst vor einem Jahr, im Oktober 2013, wurde Gill vom Landgericht Memmingen freigesprochen. Nach einem ersten vergeblichen Versuch hatte er die Wiederaufnahme des Verfahrens erreicht. Sonja war ihm zu Hilfe gekommen. Sie, inzwischen erwachsen und selbst Mutter kleiner Kinder, widerrief ihre Aussage und gab zu, gelogen zu haben. Er hatte Tränen in den Augen, als die Vorsitzende Richterin ihn mit der Begründung freisprach, er habe „die ihm angelasteten Taten nicht begangen“. Er sagt, dass er in diesem Moment überzeugt war, er könnte diese Geschichte hinter sich lassen.

Er hat sich geirrt.

Gill ist jetzt 63 Jahre alt, er ist erschöpft, reizbar und angespannt, als koste es ihn viel Kraft, nicht vor Wut mit der Faust auf den Couchtisch zu hauen.

Was hat der Rechtsstaat getan, um das falsche Urteil wiedergutzumachen? Was tut die Justiz, die einen Menschen zerstört hat?

Sie tut nichts. Ihr Gewissen ist rein.

Die Oberstaatsanwältin von Memmingen, Renate Thanner, drohte Gills Tochter noch im Schlussplädoyer vor dem Freispruch, der bayerische Staat werde sich bei ihr jeden Cent wiederholen, der als Entschädigung an den unschuldig Verurteilten zu zahlen sei. Als trage ein junges Mädchen die Verantwortung für das Geschehene – und nicht die Staatsanwaltschaft Kempten, die über die Zeugin ein zweifelhaftes Glaubhaftigkeitsgutachten in Auftrag gegeben und darauf die Anklage gestützt hatte. Sigrid Dumke, der psychologischen Sachverständigen, entging völlig, dass Sonja ein einsames problembeladenes Mädchen war, das log, um jene Anteilnahme zu bekommen, nach der es sich so sehnte.

Auch die Psychologin Dumke will von einer Mitverantwortung für Gills Unglück nichts wissen. Nach dem Freispruch, über den die ZEIT (Nr. 46/13) berichtete, schrieb sie einen Brief an die Redaktion. Sie sehe keinen Anlass, an der Richtigkeit ihres Gutachtens zu zweifeln. Dabei bleibt sie bis heute.

Der Vorsitzende Richter schließlich, Hansjörg Straßer, der 1996 das Fehlurteil verkündet und unterschrieben hat, legte einem Lokaljournalisten seine Sicht der Dinge dar: Eine Woche nach dem Freispruch Gills durch das Landgericht Memmingen deutete der inzwischen pensionierte Richter an, Sonja könnte durchaus gelogen haben – doch nicht, als sie den Vater beschuldigte, sondern als sie ihn entlastete. Ohne auch nur die neue Aktenlage zu kennen, zweifelte Straßer den Freispruch seiner Kollegen vom Landgericht Memmingen öffentlich an.

Von allen Beteiligten ist Sonja die Einzige, die versucht, ihren Fehler wiedergutzumachen. Sie hat ihrem Vater gesagt, wie leid es ihr tue und wie verstört sie damals als Jugendliche gewesen sei. Zu jener Zeit sind ihre Eltern sehr hässlich auseinandergegangen. Sonjas Mutter, Gills erste Frau, erkrankte an Krebs. Sonja pflegte sie, bis sie starb. Heute treffen Vater und Tochter einander regelmäßig. Gill fällt es nicht leicht. Aber Sonja bringt ihre Kinder mit, sie gehen ins Schwimmbad und auf die Sommerrodelbahn, und die Enkel sind so unbefangen, als wären sie eine richtige Familie.

Einen Monat nachdem er in Memmingen freigesprochen worden war, erhielt Gill ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Kempten: „Die Entschädigungspflicht der Staatskasse ist rechtskräftig festgestellt. Für den Schaden, der nicht Vermögensschaden ist, beträgt die Entschädigung 25,00 Euro für jeden angefangenen Tag der Freiheitsentziehung.“ 63.900 Euro Schmerzensgeld sollte Gill für 2.556 Tage im Gefängnis bekommen. Nicht viel für eine vernichtete Existenz, eher eine Geste, aber eine wichtige.

Er möge auch, hieß es in dem Schreiben, innerhalb eines halben Jahres die ihm durch die Haft entstandenen Vermögensschäden geltend machen. Gill und seine zweite Frau verbrachten die Wochen nach dem Freispruch damit, Belege aus knapp zwei Jahrzehnten zusammenzusuchen: Die Zugfahrkarten der Ehefrau, die ihn jeden Samstag im Gefängnis besucht hatte, verblichene Kassenzettel für die Briefmarken, die sie ihm mitbrachte. Um seine Verdienstausfälle zu belegen, suchte Gill das Schreiben seines alten Arbeitgebers heraus, des Oberallgäuer Landratsamts, das ihm nach seiner Verurteilung fristlos gekündigt hatte. Und er kramte auch jenes Schreiben des Landratsamts heraus, das ihm nach seiner Haftentlassung 2003 mitteilte, man könne ihn keinesfalls wieder einstellen: „aus Respekt vor unserer Rechtsordnung“.

Gill hat deutsche Behörden zum Gegner. Sein Ablagesystem ist mustergültig. Kein einziges Dokument ist ihm abhandengekommen. Im Mai 2014 reichte sein Verteidiger Johann Schwenn den Antrag auf Entschädigung in Höhe von 727.734,99 Euro bei der Staatsanwaltschaft Kempten ein. Die schickte eine Eingangsbestätigung zurück. Dann kam nichts mehr. Eine Nachfrage des Rechtsanwalts blieb unbeantwortet. Gewöhnlich wird in einem Entschädigungsfall mindestens das pauschal festgesetzte Schmerzensgeld sofort überwiesen. Die Kemptener Staatsanwaltschaft jedoch, die vor 20 Jahren gegen Gill Klage erhoben hat, ließ ihn warten.

Gill hat schon vor längerer Zeit verstanden, dass es wenig Sinn hat, Richtern und Staatsanwälten zu widersprechen. Aber er begreift nicht, dass Beamte des gehobenen Justizdienstes nicht zu leisten imstande sind, was man schon Grundschülern abverlangt: um Entschuldigung zu bitten, wenn man sich falsch verhalten hat.

Die bayerische CSU-Justizministerin Beate Merk beschränkte sich darauf, Gills Richter Straßer vor drei Jahren mit lobenden Worten in den Ruhestand zu entlassen: „Sie haben für die bayerische Justiz viel getan.“ Heute ist Merk nicht mehr im Amt. Eine Suche nach Fehlerquellen in Gills Strafprozess gab es nicht, keine Auswertung, keine Erhebung. Eine Analyse von Fehlurteilen ist im deutschen Recht nicht vorgesehen. Der Fall Gill wird nicht einmal dazu beitragen, künftige Justizirrtümer zu verhindern. Und niemand wird Gill die Frage beantworten, warum ihm dieses Schicksal widerfahren ist.

Vielleicht wird er aufhören, sich mit Fragen zu quälen, wenn er sein Geld bekommen hat. Es kann aber auch sein, dass diese Fragen jetzt zu seinem Leben gehören wie seine Depressionen, eine Erinnerung an die Zeit in der Zelle. Jeden Abend nimmt er ein angstlösendes Medikament, damit er zur Ruhe kommt.

Gills Verteidiger hat Mitte Oktober dem neuen bayerischen Justizminister Winfried Bausback geschrieben. Er hat ihm ins Gedächtnis zu rufen versucht, dass er für das Verhalten der Staatsanwaltschaften verantwortlich sei. Der Minister könnte, wenn er wollte, von seinem Weisungsrecht Gebrauch machen und die Staatsanwälte in Kempten an ihre Pflicht erinnern, Gills Fall zu prüfen.

Der Minister ließ antworten, dass er Gills Anliegen an den Generalstaatsanwalt in München weitergeleitet habe. Kurz darauf meldete sich auch die Staatsanwaltschaft Kempten bei dem Verteidiger.

Die Antwort gibt Gill allerdings wenig Hoffnung, dass die Behörde zu dem Pflichtbewusstsein gefunden hätte, das einem Organ der Rechtspflege angemessen wäre. Man habe im Büro leider etwas durcheinandergebracht, deshalb sei nicht bezahlt worden, schreibt der „Staatsanwalt als Gruppenleiter“, Andre Pfattischer. Das erklärte die Behörde auch auf Nachfrage der ZEIT. Man habe außerdem festgestellt, heißt es in dem Schreiben weiter, dass Gills Anwalt die erforderliche besondere Vollmacht noch nicht vorgelegt habe. Das sei ein Versäumnis, folglich gebe es erst mal sowieso kein Geld. Gills Anspruch auf Entschädigung, schreibt Pfattischer, sei wegen der durch seinen Anwalt verschuldeten Verzögerung möglicherweise verjährt.

In der Vollmacht, die Gill vor fünf Jahren ausgestellt hat und die der Staatsanwaltschaft seither vorliegt, steht unmissverständlich, dass der Verteidiger ihn auch bei Anträgen auf „Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen“ vertreten soll. Das antwortet der Rechtsanwalt der Staatsanwaltschaft.

Inzwischen allerdings hat die Staatsanwaltschaft Kempten offenbar erkannt, dass ihr eigener Anteil und der des Gerichts am Zustandekommen des Fehlurteils groß ist. Und die Forderungen gegen Sonja, zum Zeitpunkt ihrer Aussage eine verstörte Jugendliche, werden sich entweder nicht oder nicht in voller Höhe durchsetzen lassen.

Gill bleibt zu tun, was er seit 20 Jahren tut: Er presst die Zähne aufeinander und ringt die Wut nieder. Er mahnt sich selbst zur Geduld.

Er streicht das Behördenschreiben glatt, greift zum Locher, heftet das Dokument ab und stellt den Ordner zurück zu den anderen in seinem Arbeitszimmer, wo sein Privatarchiv deutschen Justizversagens täglich größer wird.

Diesen Artikel finden Sie als Audiodatei im Premiumbereich unter http://www.zeit.de/audio

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