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Warum das Jobcenter unbehelligt von Politik und
Justiz den Rechtsstaat beugen darf
direkt zu den fast unglaublichen Methoden des Jobcenters>>>>

Folgende Abkürzungen werden immer wieder im Text auftauchen: JM = Jobcentermitarbeiter. AA = Arbeitsagentur. X = namentlich nicht genannter beliebiger Erwerbsloser

Einige Leser werden sich womöglich fragen, wenn sie die fast unglaublichen Methoden des Jobcenters Bremen, die wir hier schildern, gelesen haben, wie es sein kann, dass solche Methoden in einem „Rechtsstaat“ auf Dauer möglich sind. Und das hier in Bremen unter der Herrschaft der SPD und Grünen und nicht etwa, wie man erwarten könnte, unter einer CDU/FDP-Herrschaft

Der öffentliche Dienst: privilegiert und durchsetzt von Parteigenossen

Verstehen, warum selbst von höchster politischer Stelle, wie dem Senator für Arbeit (SPD), die oft totalitären Methoden des Jobcenters gedeckt werden, kann man, wenn man weiß, wie in Bremen die Verbindungen zwischen Politik, öffentlichem Dienst, der Justiz, den Gewerkschaften (=SPD/Grüne/Linkspartei), den ehemaligen Linksfaschisten der DKP und nicht zuletzt mancher sogenannter Erwerbsloseninitiative sind.
Zu den sogenannten Bremer „Erwerbsloseninitiativen“ ist das EXTRABLATT frei zugänglich

Der öffentliche Dienst in Bremen ist durchsetzt von Parteigenossen. Fast alle Grünen und viele SPDler und Linksparteimitgleider waren, oder sind, im öffentlichen Dienst. Viele Bremer Richter wechseln munter zwischen Justiz und Politik (meistens SPD) hin- und her. So erklärte der Bund der Steuerzahler 2007, Bremen sei eine bundesdeutsche Hochburg des Parteienfilzes.
Eine weitere Rolle spielt dabei, dass Beschäftigte im öffentlichen Dienst in keiner Weise Strafen oder Entlassungen fürchten müssen, wenn sie mit nicht rechtsstaatlichen Methoden gegen (erwerbslose) Bürger vorgehen. Auch haben die JM’s, bis auf wenige Ausnahmen, nie in der freien Wirtschaft gearbeitet. Sie wurden nie von Entlassungen bedroht. Haben alle Privilegien, von denen Arbeitnehmer in der freien Wirtschaft nur träumen können. (Bei der Deutschen Bundespost wurde z. B. Personal abgebaut. Dieses wurde jedoch nicht entlassen, sondern man „fand“ andere Jobs beim Staat für sie. Z. B. beim Jobcenter). Dementsprechend sieht der geistige Horizont einer solchen „Fachkraft“ aus.
(Unsere Mitglieder können auf Hbpublik genau diese Zusammenhänge unter BREMER VERBINDUNGEN nachlesen).

„Fehlentscheidungen“ des Jobcenters: oft gezielter Terror

Ebenfalls werden sich viele fragen, wie es möglich ist, dass fast die Hälfte aller Klagen gegen Arbeitsagentur und Jobcenter die betroffenen Erwerbslosen gewinnen, die Jobcenter aber munter weiter – teilweise die immer wieder die gleichen – „Fehlentscheidungen“ – treffen. Das hat Kalkül: Das Jobcenter zwingt erwerbslose Bürger so dazu, vor Gericht zu gehen, weil das einen erheblichen Aufwand für die Geschädigten bedeutet. Das Jobcenter dagegen hat einen extra Juristenstab, den sowieso der Steuerzahler bezahlt und nicht die JM’s des Jobcenters. Häufig ist dem Jobcenter von vornherein klar, dass sie wegen der Rechtswidrigkeit ihrer Entscheidungen vor Gericht verlieren würden, doch verhindern sie so, dass der Erwerbslose zeitnah Recht bekommt. Aus diesem Grund sprechen wir hier auch teilweise von gezielten Terrormethoden.

Mitarbeiter von HBpublik und sogar deren Familienangehörige
werden von der Jobcenterführung mit Deckung der Staatsanwaltschaft Bremen
mit nicht rechtstaatlichen Mitteln verfolgt

Dazu bitte hier weiterlesen….

Beispiele für den Parteifilz im Jobcenter und dazugehörigen Institutionen

Ein großer Teil der Mitarbeiter im öffentlichen Dienst sind Parteigenossen. In Bremen bevorzugt der SPD und Grünen. Uns gegenüber erklärte mal ein leitender Bremer Beamter: „In Bremen bekommt keiner eine leitende Beamtenposition, der nicht das richtige Parteibuch hat.“

Hier nur ein paar Beispiele über die Verbindungen des Jobcenters/Arbeitsagentur, oder mit diesen direkt in Verbindung stehenden Organisationen :
Der Chef des Bremer Jobcenters wurde 2011 Helmut Westkamp. Er ist verheiratet mit der Weseler SPD-Bürgermeisterin Ulrike Westkamp. Ulrike Westkamp war ebenfalls – wie ihr Mann – vorher bei der Arbeitsagentur tätig. Frau Westkamp hat noch nie in ihrem Leben außerhalb des Staates gearbeitet und studierte neun Jahre lang, was kaum ein Normalbürger finanzieren könnte.

Heutige Sozialsenatorin Stahmann (Grüne) und der „Widerstand“ gegen das Jobcenter

Vorgesetzte Dienststelle für Jobcenter und AA ist – je nach Bereich -, sowohl der Senator für Arbeit: hier der früher Jusovorsitzende und SPD-Genosse Martin Günthner, als auch der Senator für Soziales: hier die grüne Sozialsenatorin Anja Stahmann.
Genosse Günthner ging gleich nach seinem Abitur in die SPD, studierte Philosophie und Kulturgeschichte Osteuropas, ohne einen Abschluss zu machen. Damit der Ungelernte doch noch irgendwie einen Abschluss nachweisen konnte, machte er ein 18-monatigen „Fernstudium“ Public Relations und durfte sich nun PR-Berater nennen. Er war als selbständiger Kommunikations- und PR-Berater tätig. Manche behaupten, seine Kunden kamen aus den eigenen politischen Reihen.

Besonders skurril sind die Verbindungen der grünen Sozialsenatorin Stahmann zum „Widerstand“ gegen das Jobcenter: Ihre vorherige Tätigkeit war Jugendbildungsreferentin bei der sogenannten „Naturfreundjugend“, die in der „Buchte“ residierten. In genau dieser „Buchte“ wurde der angebliche „Widerstand“ von den bekannten „Erwerbsloseninitiativen“ gegen das Jobcenter organisiert. Man kann wohl besser sagen kontrolliert. (Über diese sogenannten „Erwerbsloseninitiativen“, die teilweise via Senator für Arbeit durchs Jobcenter finanziert werden und über die Partei „die Linke“ mit der BAG verbunden waren, berichten wir auch in einem EXTRABLATT, das frei zugänglich ist.

Der Ehemann von Frau Stahmann macht übrigens mit seiner Firma „Stahmann Medien“ die Werbung für die Bremer „Hans-Wendt-Stiftung“ – früher fest in der Hand der SPD-Genossen, heute mischen die „Grünen“ dort mit. (Im Juni 2012 entließ die grüne Sozialsenatorin Stahmann den Stiftungsrat der Hans-Wendt-Stiftung, weil dieser einen der Geschäftsführer, ein Parteigenosse von Anja Stahmann, fristlos entlassen hatte).
Frau Stahmann ist auch Mitglied des Stiftungsrates „Bremer Bürgerstiftung“ wo sie zusammen mit Katja Barloschky (siehe weiter unten) saß.
Der Pressesprecher von Frau Stahmann ist der frühere Weser-Kurier-Journalist Bernd Schneider, der sich weigerte Skandale des Jobcenters zu veröffentlichen.

Paradox: Lieblingszitat der Sozialsenatorin:
„In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist,
für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht“

Übrigens: paradoxerweise ist der Lieblingsspruch von Frau Stahmann ein Tucholski-Zitat: „„In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht“. Wir von Hbpublik bleiben dran an diesem Schmutz, auch wenn das Jobcenter einige unserer Mitarbeiter massiv bedroht.
(Über die vielfältigen Verbindungen dieser Leute via Stiftungen, Parteien Bremer Medien und staatlichen GmbHs können unsere Mitglieder unter BREMER VERBINDUNGEN lesen)

Weitere Parteigenossen und das Jobcenter:
Helga Ziegert,
 gelernte Lehrerin, Ex-SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Bremer DGB-Vorsitzende, saß jahrelang im Aufsichtsrat der „Bagis“ (heute Jobcenter). Sie war mehrere Jahre Chefin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW).
Anette DüringSPD (seit dem 17. Lebensjahr ), Vorsitzende der DGB-Region Bremen/Elbe-Weser. Sie ist auch Vorsitzende des Verwaltungsausschusses derArbeitsagentur Bremen. Ebenso mischen grüne Gewerkschafter in der Führungsebene der Arbeitsagentur (AA) auf Bundesebene mit: DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Ebenfalls gelernte Lehrerin, von 2008 bis 2009 war sie stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrates der der AA.
Die Bürgerschaftsabgeordnete der LinkenClaudia Bernhardt, war seit 2004 bei der „Bremer und Bremerhavener Arbeit Gmbh“ (BAG) als Projektsachbearbeiterin für für die Umsetzung der ESF-Programme für Beschäftigungspolitik zuständig. Die BAG arbeitet eng zusammen mit dem Jobcenter. (Mit ESF-Mitteln werden angebliche „Erwerbsloseninitiativen“ wie die „AGAB“ oder „Solidarische Hilfe“ finanziert, in denen ebenfalls Politiker der Partei „Die Linke“ gute Jobs gefunden haben. Frau Bernhardt war bei der BAG Betriebsratsvorsitzende. Sie arbeitet dort unter der BAG-Chefin Katja Barloschky, ehemalige DKP-Funktionärin.

Das Jobcenter und die DKP

18 Jahre lang war Katja Barloschky in der DKP. Regionalsekretärin auf Bundesebene, stellvertretende Bezirksvorsitzende in Bremen, AStA Vorsitzende des Marxistischen Studentenbundes an der Uni Bremen.
Mit Zusammenbruch der DDR, 1989, als die DKP kein Geld mehr aus der DDR bekam, trat sie aus der DKP aus und bekam nahtlos einen TopJob beim Bremer Staat.
Sie saß als Mitglied in der Namensfindungs-Jury für ein völlig fehlgeschlagenen Projekt „Bremer Bringer“ (Ein „Service“, in dem 1-Euro-Jobber die Tüten von Kaufhauskunden zu deren Autos bringen mußten. Bei den 1-Euro-Jobbern handelte es sich teilweise um Erwerbslose, die früher als Geschäftsführer von Boutiquen erfolgreich tätig waren! Doch die Leute wollten ihre Tüten selbst tragen und so wurde das Projekt nach einer Saison eingestellt. (In der Jury saßen unter anderem: der Journalist Peter Voith (Weser-Kurier) und der damaligeBausenator Neumeyer, CDU).
Ebenso bekam Katja Barloschkys Bruder Joachim Barloschky einen guten Job im Bremer öffentlichen Dienst. Beim Amt für soziale Dienste. (der in seinen Memoiren von „seiner wunderbaren Schwester“ spricht und sich selbst als Berufsrevolutionär bezeichnet): Joachim Barloschky war als hoher DKP-Funktionär – genauso wie seine Schwester – jahrzehntelang in der DKP. Nach abgebrochenem Lehrerstudium finanzierte ihm 1988 die Bremer Arbeitsagentur eine Ausbildung zum Betriebswirt, obwohl er, oder sagen wir in Bremen besser, gerade weil er noch DKP-Funktionär war. Und, welch Zufall, bekam er in diesem Bereich, ebenfalls gleich nach seinem DKP-Austritt, 1991 einen Job beim Bremer Staat: beim Amt für Soziale Dienste. Joachim Barloschky arbeitet übrigens heute eng mit der Bremer Polizei in der Kriminalprävention zusammen.
Der 2. Barloschky-Bruder , Boris Barloschky, bekam, ebenfalls wie der Zufall es will, bei der halbstaatlichen BBV (Bremer Bootsbau Vegesack) als “KulTourGuides“ eine Stelle, obwohl er in dem Bereich keinerlei Berufserfahrung hatte. Für die BBV wiederum gab es Gelder von der BAG („Bremer Arbeit GmbH“): Chefin Schwester Katja. Bruder Boris arbeitet mit Arne Gloe zusammen, der beim Jobcenter (früher Bagis) arbeitete. Allesamt bekamen also gute Jobs, während die anderen 1-Euro-Jobs oder sogenannte Arbeitsgelegenheiten machen mußten.

PDS-Genossin wechselt als Arbeitsvermittlerin
von Berlin ins Jobcenter Bremen, ist Abgeordnete der „Linken“,
tritt in SPD ein und wird Ortsamtsleiterin

Inga Nitz. Früher war sie bei der BAgIS Arbeitsvermittlerin. Sie verlagerte ihren Wohnsitz von Berlin nach Bremen, wo man für sie als aktives PDS-Mitglied sofort eine Stelle, erst im Amt für Soziale Dienste, dann im Jobcenter fand. Sie war Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft „Rote Reporter“. 2006 bis 2007 war sie dann Landessprecherin der PDS/die Linke. 2005 bis 2007 Arbeitsvermittlerin beim Jobcenter. Nachdem sie als Abgeordnete der Partei „die Linke“ nicht wieder aufgestellt wurde, wechselte sie zur SPD. Sie ist ver.di- und NABU-Mitglied. Für die SPD war sie dann in Bremen-Nord im Vorstand des Ausschusses für Arbeitnehmerfragen. 2013 wurde sie, trotz erheblicher Zweifel an ihrer Kompetenz, Ortsamtsleiterin in Horn-Lehe.
Inga Nitz hat noch nie im Leben außerhalb des Staates gearbeitet.

DKP/KPD-Genossenehepaar: Arbeit beim Arbeitsamt

Neben Katja Barloschky , inga Nitz und Claudia Bernhard gibt es gibt es aber noch mehr illustre ehemalige DKP-Funktionäre, die für die Bremer Arbeitsagentur arbeiteten:
Da haben wir Ingeborg Breidbach, sachkundige Bürgerin im Beirat Neustadt, früher DKP-Funktionärin. auch sie arbeite früher im Arbeitsamt Bremen
Herbert Breidbach ihr Ehemann war ebenfalls KPD/DKP-Funktionär. Bezirksvorsitzender der DKP Bremen/Niedersachsen. Beide Breidbachs sind Sympathisanten der Linkspartei.
Die Breidbachs bekamen – wie kann es anders sein auch Publicity im Weser-Kurier. So am 17.2.2011 in einen langen Artikel des WK-Journalisten Alexander Klay:
Titel: „Der Antifaschismus verbindet sie“ . Da schwärmt Breidbach von Reisen ins totalitär-linksfaschistische Nordkorea
Nachzulesen unter: http://www.weser-kurier.de/bremen/stadtteile/bremen-sued/neustadt_artikel,-Der-Antifaschismus-verbindet-sie-_arid,205625.html

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Über norbertschulze1

An alle Jobcenter-Mitarbeiter, die sich hier rumtreiben: Meine Daten dürfen nicht verwendet werden! Ich gebe dafür keine Einverständniserklärung. Der Schutz der Privatsphäre ist im deutschen Grundgesetz aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitet. Das besondere Persönlichkeitsrecht dient dem Schutz eines abgeschirmten Bereichs persönlicher Entfaltung. Dem Menschen soll dadurch ein spezifischer Bereich verbleiben, in dem er sich frei und ungezwungen verhalten kann, ohne befürchten zu müssen, dass Dritte von seinem Verhalten Kenntnis erlangen oder ihn sogar beobachten bzw. abhören können. Durch die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) und durch das Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) wird der Schutzbereich konkretisiert. Die Ausnahmen hiervon (Abhören von Telefongesprächen und Wohnungen) werden als Lauschangriff bezeichnet und sind ebenfalls gesetzlich geregelt. da reicht der Platz nicht aus Ich habe keine besondere Begabung, sondern bin nur leidenschaftlich neugierig. (Albert Einstein) Linkhaftung Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" entschied das Landgericht Hamburg, dass man durch Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landesgericht - nur dadurch verhindert werden dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert, was ich mit nachfolgender Erklärung ausdrücklich tue: Für alle Links gilt, dass ich keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten habe. Ich distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Ferner weise ich darauf hin, dass ich keine Verantwortung für die Inhalte der Seiten trage. 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Artikel 2 Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand. Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist. Artikel 3 Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Artikel 4 Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten. Artikel 5 Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Artikel 6 Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden. Artikel 7 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung. Artikel 8 Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden. Artikel 9 Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden. Artikel 10 Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht. Das beste mittel, jeden Tag zu beginnen, ist: Beim erwachen daran zu Denken, ob man nicht wenigstens einem Menschen an diesem Tag eine Freude machen könnte. (Nietzsche) Die vier edlen Wahrheiten sind: Wahrheit vom Leiden: Das Leben im Daseinskreislauf ist letztlich leidvoll. Dies ist zu durchschauen. (Dukkha Sacca) Wahrheit von der Ursache des Leidens: Die Ursachen des Leidens sind Gier, Haß und Verblendung. Sie sind zu überwinden. (Samudaya Sacca) Wahrheit von der Aufhebung des Leidens: Erlöschen die Ursachen, erlischt das Leiden. Dies ist zu verwirklichen. (Nirodha Sacca) Wahrheit von dem Weg zur Aufhebung des Leidens: Zum Erlöschen des Leidens führt ein Weg, der Edle Achtfache Pfad. Er ist zu gehen. (Magga Sacca) » Haftungsausschluss für Gästebuch, Kommentare, Berichte, Mitteilungen auf der Homepage! 1. Inhalt des Online-Angebotes Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. 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