Hartz IV Sanktion weil Gehbehinderter keine Treppe mehr steigen konnte


Hartz IV Sanktion weil Gehbehinderter keine Treppe mehr steigen konnte.

Hartz IV Sanktion weil Gehbehinderter keine Treppe mehr steigen konnte

Hartz-IV-SchikaneWie absurd Jobcenter mit ihren Kunden umgehen, zeigt ein Fall des Amtes Berlin-Köpenick aus November des vergangenen Jahres, über den die “Berliner Zeitung (BZ)” berichtet. Das Jobcenter schickte einen 59-Jährigen, gehbehinderten Mann los, um in einem 18-stöckigen Haus für den “Kulturring  in Berlin e.V.” Kunst im Treppenhaus abzufotografieren.

Unter großen Schmerzen schaffte es Alexander B., der gelernter Koch und Flugzeugmechaniker ist, sich zwei Tage lang der vom Jobcenter verordneten Aufgabe zu stellen. Am dritten musste er aus gesundheitlichen Gründen aufgeben und erschien nicht mehr bei der Arbeit. “Ich habe es trotzdem probiert, aber nach dem Treppensteigen ging es mir körperlich sehr schlecht. Ich hatte noch vier Stunden nach Feierabend Schmerzen”, erklärte er gegenüber der “BZ”. Bei der Gehbehinderung hätte es dem Jobcenter klar sein müssen, dass der Betroffene diesen Job nicht ausüben könne, daher stellt sich hier auch die Frage, ob die Behörde nicht rechtswidrig gehandelt habe.

Dass der Hartz IV Empfänger aus gesundheitlichen Gründen aufgeben musste, hatte Konsequenzen. Promt kürzte das Jobcenter die Leistungen um 30 Prozent, worauf sich Alexander B. an einen Berliner Anwalt für Sozialrecht wandte. Dieser erklärte entsetzt gegenüber der “BZ” :”Die Sanktionen kamen sehr schnell. Man hätte sorgfältiger prüfen müssen”. Der Fall landete vor dem Sozialgericht und wurde, wie so oft, zu Gunsten des Hartz IV Empfängers entschieden.

Damit war es für den Arbeitslosen noch nicht ausgestanden. Wie er berichtet, wurde das Jobcenter bereits am 11. April auf Rückzahlung verurteilt, trotzdem musste Alexander B. noch drei weitere Wochen auf die ausstehenden 234 Euro warten. Ende des Monats hatte er dann weder Geld noch etwas im Kühlschrank. Um sich über das Wochenende mit Lebensmitteln zu versorgen, wandte er sich erneut an das Jobcenter und erklärte seine Mittellosigkeit. Daraufhin wurden ihm von einer Sachbearbeiterin zwei Sodexo-Gutscheine (Lebensmittelgutscheine) von jeweils 30 Euro übergeben. Wo er diese einlösen könne, wurde ihm dabei nicht gesagt.

Wo man die Sodexo-Scheine nicht einlösen kann, musste Alexander B. anschließend selbst feststellen, als er einen mit Lebensmitteln gefüllten Einkaufswagen im Netto-Markt stehen lassen musste, nachdem die Gutscheine an der Kasse verweigert wurden. “Das war ganz schön entwürdigend”, so der Hartz IV Empfänger.

Auf Nachfrage der Zeitung bedauert der Sprecher des Jobcenters, Uwe Mählmann, die peinliche Situation mit den Gutscheinen und erklärte, dass man sich bei Herrn B. entschuldigen werde.

Advertisements

Über norbertschulze1

An alle Jobcenter-Mitarbeiter, die sich hier rumtreiben: Meine Daten dürfen nicht verwendet werden! Ich gebe dafür keine Einverständniserklärung. Der Schutz der Privatsphäre ist im deutschen Grundgesetz aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitet. Das besondere Persönlichkeitsrecht dient dem Schutz eines abgeschirmten Bereichs persönlicher Entfaltung. Dem Menschen soll dadurch ein spezifischer Bereich verbleiben, in dem er sich frei und ungezwungen verhalten kann, ohne befürchten zu müssen, dass Dritte von seinem Verhalten Kenntnis erlangen oder ihn sogar beobachten bzw. abhören können. Durch die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) und durch das Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) wird der Schutzbereich konkretisiert. Die Ausnahmen hiervon (Abhören von Telefongesprächen und Wohnungen) werden als Lauschangriff bezeichnet und sind ebenfalls gesetzlich geregelt. da reicht der Platz nicht aus Ich habe keine besondere Begabung, sondern bin nur leidenschaftlich neugierig. (Albert Einstein) Linkhaftung Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" entschied das Landgericht Hamburg, dass man durch Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landesgericht - nur dadurch verhindert werden dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert, was ich mit nachfolgender Erklärung ausdrücklich tue: Für alle Links gilt, dass ich keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten habe. Ich distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Ferner weise ich darauf hin, dass ich keine Verantwortung für die Inhalte der Seiten trage. Diese Erklärung gilt für alle auf den Internetseiten der mir angebrachten Links, Videos, Fots, und auch für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Werbebanner führen. und ausserdem Abweichend von den Facebook AGB`s sind die von mir hier veröffentlichten Fotos, Kommentare (bzw. mein Gedankengut) und persönlichen Informationen nicht zur unentgeltlichen weiteren Verwendung durch Facebook freigegeben. Ich widerspreche der Nutzung oder Übermittlung meiner Daten, sofern ich dies nicht ausdrücklich in Schriftform zugelassen habe, sowie deren Nutzung und Weitergabe für Werbezwecke oder für die Markt- oder Meinungsforschung. Bearbeiten Lieblingszitate Artikel 1 bis 10 der Menschenrechte! Artikel 1 Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen. Artikel 2 Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand. Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist. Artikel 3 Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Artikel 4 Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten. Artikel 5 Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Artikel 6 Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden. Artikel 7 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung. Artikel 8 Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden. Artikel 9 Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden. Artikel 10 Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht. Das beste mittel, jeden Tag zu beginnen, ist: Beim erwachen daran zu Denken, ob man nicht wenigstens einem Menschen an diesem Tag eine Freude machen könnte. (Nietzsche) Die vier edlen Wahrheiten sind: Wahrheit vom Leiden: Das Leben im Daseinskreislauf ist letztlich leidvoll. Dies ist zu durchschauen. (Dukkha Sacca) Wahrheit von der Ursache des Leidens: Die Ursachen des Leidens sind Gier, Haß und Verblendung. Sie sind zu überwinden. (Samudaya Sacca) Wahrheit von der Aufhebung des Leidens: Erlöschen die Ursachen, erlischt das Leiden. Dies ist zu verwirklichen. (Nirodha Sacca) Wahrheit von dem Weg zur Aufhebung des Leidens: Zum Erlöschen des Leidens führt ein Weg, der Edle Achtfache Pfad. Er ist zu gehen. (Magga Sacca) » Haftungsausschluss für Gästebuch, Kommentare, Berichte, Mitteilungen auf der Homepage! 1. Inhalt des Online-Angebotes Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. 2. Verweise und Links Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, haftet dieser nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor erklärt weiterhin, dass er keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten hat. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. 3. Urheberrecht Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet. 4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Dieser Beitrag wurde unter Bücher, Der Staat der das Recht Beugt, Der Staat der wieder zur Stasi wird!, Die Linke, Dienstleistung, Facebook, Google, Hartz 4, Harz-IV, Jugendamt, Kinderschutzbund, Nachrichten und Politik, Organisationen, Piraten, Sozialgericht, Uncategorized, Wissenschaft, www.buergerinitiative-grundeinkommen.de veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: