Aufstand des 17. Juni – Wikipedia


Aufstand des 17. Juni – Wikipedia.

Dank Merkel haben wir das bald wieder!

In den Tagen um den 17. Juni 1953 kam es in der Deutschen Demokratischen Republik zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten, die verbunden mit politischen und wirtschaftlichen Forderungen als Aufstand des 17. Juni (auch Volksaufstand oder Arbeiteraufstand) bezeichnet werden. Dieser erste antistalinistische Aufstand[1][2] hatte zahlreiche Ursachen, zum Beispiel die Ignoranz der DDR-Führung gegenüber den Bedürfnissen der Arbeiterklasseeinschließlich ihres Beschlusses, die Arbeitsnormen zu erhöhen, sowie Fehler der SED.

Die SED hatte in ihrem Programm die Wiedervereinigung Deutschlands abgelehnt und einen „beschleunigten Kurs“ beim Aufbau des Sozialismus beschlossen, der die Schwerindustrie einseitig förderte, dafür andere Bereiche vernachlässigte und deshalb Engpässe in der Versorgung verursachte. Der Aufstand des 17. Juni wirkte außerdem als politisches Signal auf die Völker in Osteuropa und in der Sowjetunion.[3]

Der 17. Juni war von 1954 bis zur deutschen Wiedervereinigung 1990 als „Tag der deutschen Einheit“ der Nationalfeiertag der Bundesrepublik Deutschland.

HintergrundBearbeiten

Zweiter Tag der Parteikonferenz der SED, 10. Juli 1952 (v.l.n.r.:Walter UlbrichtWilhelm Pieck,Otto Grotewohl, Bergarbeiter der GroßkokereiLauchhammer)

Vom 9. bis 12. Juli 1952 fand in der Werner-Seelenbinder-Halle in Ost-Berlin die 2. Parteikonferenz der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) statt. Unter der von Walter Ulbricht geprägten Formulierung des „planmäßigen Aufbaus des Sozialismus“ fand eine „Sowjetisierung“ der Gesellschaft und eine Stärkung der Staatsmacht nach sowjetischem Vorbild statt. Die fünf Länder wurden neu in 14 Bezirke eingeteilt, wobei Ost-Berlin als 15. Verwaltungseinheit mit einbezogen wurde. Die verbliebene Mittelschicht der DDR wurde stärker drangsaliert, insbesondere Bauern und kleine Handels- und Gewerbebetriebe sollten durch erhöhte Abgaben zur Aufgabe ihrer Selbstständigkeit gezwungen werden. Sie wurden zudem für die wirtschaftlichen Probleme verantwortlich gemacht.

Die Lage des Staatshaushaltes war im Frühjahr 1953 sehr angespannt: Ausgaben von 1,1 Milliarden Mark waren nicht durch Einnahmen gedeckt. Der Aufbau der KVP hatte die Militärausgaben der DDR im Jahr 1952 auf 3,3 Milliarden Mark (8,4 % des Etats) anwachsen lassen.[4] Durch die Ausgaben für Aufrüstung, Besatzungskosten und Reparationsleistungen (einschließlich der Kosten für die SAGs) war ein großer Teil des Staatshaushaltes gebunden. Aufrüstungs- und Kriegsfolgekosten für die DDR beliefen sich 1952 auf 22 % und 1953 auf über 18 % des gesamten Staatshaushalts.[5]

Die Wirtschaftspolitik der SED hatte die Investitionen vorwiegend in die Schwerindustrie gelenkt, die in der DDR bislang keine Basis hatte. Damit fehlten dringend benötigte Mittel für die Lebensmittel- und Konsumgüterindustrie, und die Versorgung der Bevölkerung war beeinträchtigt. Bei Einbruch der Dunkelheit gab es Stromabschaltungen, um in Spitzenzeiten den Bedarf der Industrie zu decken. Die schwache Wirtschaftsentwicklung der verstaatlichten Volkswirtschaft – immerhin wurden zwei Drittel der Industrieproduktion von staatlichen Betrieben erwirtschaftet – hatte Anfang der 1950er Jahre zu einem enormen Kaufkraftüberhang in der DDR geführt.[6] Fehlentwicklungen der Planwirtschaft sollten durch höhere Steuern und Abgaben, Gehalts- und Prämienkürzungen und später durch einen „Neuen Kurs“ korrigiert werden.

Im Zusammenhang mit der beschriebenen Wirtschaftspolitik stand auch die fast vollständige Beseitigung privater Urlaubsorganisation bzw privater Ferienvermietung zugunsten des Feriendienstes des FDGB (Februar 1953: „Aktion Rose„).

Im Frühjahr 1953 war die Existenz der jungen DDR in der Tat durch eine ernste Ernährungskrise bedroht.[7] Enteignungen und Bodenreform hatte bereits Mitte der 1940er Jahre zum Verlassen von Höfen geführt. Die Parzellierung nach der Bodenreform und vor allem der Mangel an landwirtschaftlichen Geräten vieler Neubauern machte ein wirtschaftliches Arbeiten kaum möglich. Die Kollektivierungspolitik der SED Anfang der 1950er Jahre sollte zu einer effizienteren Bewirtschaftung und steigenden Erträgen führen. Das eigentliche Ziel der Kollektivierung war aber die Auflösung des selbständigen Bauernstandes und hier besonders die Zerschlagung der rentableren Großbetriebe.[8] Die Abgabenerhöhungen für Bauern und der Entzug von Lebensmittelkartensorgten für weiteren Unmut. Im Herbst 1952 wurden zudem sehr unterdurchschnittliche Ernten eingefahren. Mangel an Lebensmitteln war die Folge. Grundnahrungsmittel wurden noch bis 1958 mit Lebensmittelkarten zugeteilt und die Preise der staatlichen Handelsorganisation (HO) lagen deutlich über dem Niveau der Bundesrepublik, so kostete beispielsweise eine Tafel Schokolade im Westen 50 Pfennig, im Osten acht Mark. Den DDR-Bürgern stand nur die halbe Menge an Fleisch und Fett der Vorkriegszeit zur Verfügung. Selbst Gemüse und Obst wurden nicht ausreichend produziert. Vor den Geschäften entstanden lange Schlangen. Das Wohlstandsgefälle zu Westdeutschland vergrößerte sich durch die Mängel der Zentralverwaltungswirtschaft. Da die DDR die Hilfe des Marshallplans nicht angenommen hatte sowie höhere Reparationen leisten musste, befand sie sich in einer wirtschaftlich schlechteren Ausgangsposition. Auch die Unterstützung der Sowjetunion zur Stabilisierung der DDR reichte nicht aus, die Folgen von Reparationen und Planwirtschaft zu kompensieren.

Das dramatische Anwachsen der ohnehin seit DDR-Staatsgründung konstant großen Abwanderungsbewegung („Abstimmung mit den Füßen“) im ersten Halbjahr 1953 stellte ein ökonomisches wie auch ein soziales Problem dar. Ein weiterer Faktor, der zu einer Belastung der politischen Lage führte, war die hohe Zahl von Strafgefangenen in der DDR.

Eine große Rolle spielte die Repression gegen die (fälschlicherweise) als zentrale Jugendorganisation der Evangelischen Kirche bezeichnete und bekämpfte illegale Organisation Junge Gemeinde. Zahlreiche Studentenpfarrer und Jugendwarte saßen in Haft (Johannes Hamel, Fritz Hoffman, Gerhard Potrafke). Kirchliche Freizeitheime wurden geschlossen und von der Freien Deutschen Jugend (FDJ) übernommen (Schloss Mansfeld, Huberhaus Wernigerode). Oberschüler, die sich zur Kirche bekannten, wurden häufig von der Schule verwiesen, mitunter kurz vor dem Abitur. An den Universitäten wurden die kirchlichen Studentengemeinden massiv behindert.

Normenerhöhung

Vor diesem krisenhaften gesamtstaatlichen Hintergrund wurde die Erhöhung der Arbeitsnormen (also die für den Lohn zu erbringende Arbeitsleistung oder kurz das Prinzip Mehr Arbeit für gleichen Lohn) als Provokation und absehbare Verschlechterung der Lebensbedingungen der Arbeiterschaft empfunden.[9] Mit der Erhöhung der Arbeitsnormen um zehn Prozent bis zum 30. Juni, dem 60. Geburtstag Walter Ulbrichts, wollte das ZK den wirtschaftlichen Schwierigkeiten begegnen. Als Empfehlung herausgegeben, handelte es sich aber faktisch um eine Anweisung, die in allenVolkseigenen Betrieben durchgeführt werden sollte und letztlich auf eine drastische Lohnsenkung hinausgelaufen wäre. Die Normerhöhung hatte das Zentralkomitee der SED am 13. und 14. Mai 1953 beschlossen und der Ministerrat am 28. Mai bestätigt.

Neuer Kurs

Währenddessen hatte sich die Führung der Sowjetunion ihre eigenen Gedanken zur Lage in der DDR gemacht und konzipierte Ende Mai die Maßnahmen zur Gesundung der politischen Lage in der DDR, die einer nach Moskau bestellten SED-Delegation am 2. Juni 1953 mitgeteilt wurden. Bitten von SED-Politikern um einen vorsichtigeren und langsameren Kurswechsel wurden etwa vom neuen Hohen Kommissar Wladimir Semjonow – dem ranghöchsten sowjetischen Vertreter in der DDR, der der DDR-Führung faktisch übergeordnet war – mit dem Satz „In 14 Tagen werden Sie vielleicht schon keinen Staat mehr haben“ abgelehnt.

Am 11. Juni wurde der „Neue Kurs“ des Politbüros schließlich im Neuen Deutschland, dem Zentralorgan der SED, verkündet: Darin war durchaus Selbstkritik enthalten. Einige Maßnahmen zumAufbau des Sozialismus wurden zurückgenommen. So sollten Steuer- und Preiserhöhungen aufgehoben werden. Handwerker, Einzelhändler und private Industriebetriebe konnten die Rückgabe ihrer Geschäfte und Betriebe beantragen. Mittelbauern bekamen ihre zuvor konfiszierten Landmaschinen zurück. Alle Verhaftungen und Urteile sollten überprüft werden. Abschaltungen des elektrischen Stromes erfolgten nicht mehr.

Der Kampf gegen die Junge Gemeinde wurde eingestellt. Pastoren und kirchliche Mitarbeiter wurden aus der Haft entlassen, konfiszierte Gebäude zurückgegeben. Wegen kirchlichen Bekenntnisses von der Oberschule verwiesene Schüler mussten wieder aufgenommen und zum Abitur zugelassen werden. Zu dem kurz danach in Hamburg stattfindenden 5. Deutschen Evangelischen Kirchentag wurden großzügig Interzonenpässe vergeben und sogar Sonderzüge eingesetzt.

Vor allem die verbliebenen bürgerlichen Mittelschichten sowie die Bauern profitierten vom „Neuen Kurs“, während die Arbeiter kaum Vergünstigungen erhielten. So blieb die umstrittene Arbeitsnormenerhöhung bestehen, was zu ersten Unmutsäußerungen bei den Arbeitern führte.

Der Kurswechsel der Regierung wurde in allen Teilen der Bevölkerung mit großem Interesse und teilweise durchaus positiv aufgenommen. Vielfach wurde der Neue Kurs in der Bevölkerung auch als „Bankrotterklärung der SED-Diktatur“ gedeutet. In den folgenden Tagen kam es zu ersten kleineren Protestversammlungen und Demonstrationen.

Am 14. Juni erschien im Neuen Deutschland der Artikel Es ist Zeit, den Holzhammer beiseite zu legen, der die Durchsetzung der Normenerhöhung anhand einer Reportage über das Baugewerbe kritisch beleuchtete, ohne sie dabei allerdings generell in Frage zu stellen. Dieser Artikel, besonders auch der letztgenannte Umstand, wurde sehr stark beachtet und wirkte in Verbindung mit einem zwei Tage später in der Gewerkschaftszeitung Tribüne erschienenen Artikel, der die zehnprozentige Normenerhöhung als „in vollem Umfang richtig“ rechtfertigte, als Auslöser von Protesten.

Über norbertschulze1

An alle Jobcenter-Mitarbeiter, die sich hier rumtreiben: Meine Daten dürfen nicht verwendet werden! Ich gebe dafür keine Einverständniserklärung. Der Schutz der Privatsphäre ist im deutschen Grundgesetz aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitet. Das besondere Persönlichkeitsrecht dient dem Schutz eines abgeschirmten Bereichs persönlicher Entfaltung. Dem Menschen soll dadurch ein spezifischer Bereich verbleiben, in dem er sich frei und ungezwungen verhalten kann, ohne befürchten zu müssen, dass Dritte von seinem Verhalten Kenntnis erlangen oder ihn sogar beobachten bzw. abhören können. Durch die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) und durch das Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) wird der Schutzbereich konkretisiert. Die Ausnahmen hiervon (Abhören von Telefongesprächen und Wohnungen) werden als Lauschangriff bezeichnet und sind ebenfalls gesetzlich geregelt. da reicht der Platz nicht aus Ich habe keine besondere Begabung, sondern bin nur leidenschaftlich neugierig. (Albert Einstein) Linkhaftung Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" entschied das Landgericht Hamburg, dass man durch Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landesgericht - nur dadurch verhindert werden dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert, was ich mit nachfolgender Erklärung ausdrücklich tue: Für alle Links gilt, dass ich keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten habe. Ich distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Ferner weise ich darauf hin, dass ich keine Verantwortung für die Inhalte der Seiten trage. 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